"Erschreckend"

Voves erntet bitterböse Kritik für Kindergarten-Sager

(Bild: Christian Jauschowetz)

Für seinen Vorschlag, nach den für die steirische SPÖ schiefgelaufenen Gemeinderatswahlen Dinge wie den Gratiskindergarten zu überdenken, hat SP-Landeshauptmann Franz Voves am Mittwoch Unverständnis und Kritik geerntet. "Der kostenlose Bildungszugang beginnend im Kindergarten ist von entscheidender Bedeutung, um benachteiligten Kindern Chancen zu ermöglichen", so etwa Grünen-Landessprecher Werner Kogler.

Voves hatte in einem Interview einen Bruch mit den "alten Dogmen" der Sozialdemokratie angedacht, unter anderem "Gratis- und Transferleistungen oberhalb des Mindestlohns" zur Debatte gestellt und von einem reformbedürftigen Sozialsystem gesprochen. Auch der Gratiskindergarten sei zu überdenken.

Grüne: "Söldner des Neoliberalismus"
Grünen-Sprecher Kogler (Grüne) spruckt nun Gift und Galle: Offenbar begreife Voves nicht einmal, dass der Kindergarten eine Bildungseinrichtung sei, denn er spreche von "frei zugänglicher Bildung, um im nächsten Satz den Gratiskindergarten auszuradieren." Auf die Wahlniederlage der SPÖ hätte Voves "mit einer erschreckend populistischen Sprache" reagiert. "Wenn es ihm schlecht geht, mutiert er offenbar zum Söldner des Neoliberalismus."

KPÖ: "Opfer der eigenen Feigheit"
KPÖ-Landtagsklubchefin Claudia Klimt-Weithaler sagte, nur eineinhalb Jahre nach dessen Einführung stelle die SPÖ den Gratiskindergarten wieder in Frage. Voves hätte ihn 2008 noch als "historischen Erfolg" bezeichnet. In der Tat hatte der LH nach den Regierungssitzungen beim Aufzählen der Erfolge seiner Regierungszeit regelmäßig auch den Gratiskindergarten genannt. Laut KPÖ würde ein Rückbau die Steiermark bildungspolitisch weit zurückwerfen. Die SPÖ sei ein Opfer ihrer eigenen Feigheit - die KPÖ habe viele Vorschläge gemacht, wie das Land zu neuen Einnahmen kommen könne.

SPÖ: "Sozial gestaffelte Beiträge"
Bildungslandesrätin Elisabeth Grossmann (SPÖ, oben im Bild mit Franz Voves) folgte am Mittwoch den Überlegungen des Landeshauptmanns: "Am Vormittag sollte das Angebot gratis sein, davon möchte ich nicht abrücken. Für die Nachmittagsstunden kann ich mir sozial gestaffelte Beiträge vorstellen, um einen Beitrag zur Qualitätssicherung zu leisten."