KPÖ schaffte Hürde

Jetzt fix: Sieben Parteien treten bei EU-Wahl an

12.04.2019 19:31

Eine vergleichsweise geringe Auswahl haben die 6,4 Millionen wahlberechtigten Österreicher und anderen EU-Bürger heuer bei der EU-Wahl: Nur sieben Parteien schafften es auf den Stimmzettel: Die fünf Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und EUROPA JETZT, die im EU-Parlament vertretenen Grünen und die KPÖ PLUS, gab das Innenministerium Freitag nach Fristende um 17 Uhr in einer Aussendung bekannt.

„Wir haben viele Menschen von der Notwendigkeit einer linken Alternative zur rechten Zeit überzeugt“, freute sich KPÖ-Plus-Spitzenkandidatin Katerina Anastasiou auf der Parteihomepage. „Viele, mit denen wir gesprochen haben, haben die derzeitige Politik und das Agieren der Opposition satt. Ob ÖVP und FPÖ, SPÖ oder Grüne - den etablierten Parteien wird nicht zugetraut, ganz grundsätzlich etwas verändern zu wollen - und das zu recht. Zu eng ist deren Spitzenpersonal doch mit dem bestehenden System - von Magna über Novomatic bis Gazprom - verbunden.“

EU-Austrittsbefürworter-Parteien an Hürde gescheitert
Einige andere Kleinparteien sind an der Hürde von 2600 Unterstützungserklärungen gescheitert: Die beiden EU-Austrittsbefürworter EUAus und EU-Nein, die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und die neue paneuropäische Partei Volt wären gerne auch dabei gewesen, haben aber nicht genug Unterschriften Wahlberechtigter sammeln können.

Voggenhuber entschied sich für Kurzbezeichnung Europa
Den anderen sechs Parteien reichten die Unterschriften entweder eines EU- oder dreier Nationalrats-Abgeordneter. Johannes Voggenhuber, der mit seiner „Initiative 1“ im Bündnis mit der Partei Jetzt (vormals Liste Pilz) antritt, hat sich für die Kurzbezeichnung Europa entschieden - und wird am letzten Listenplatz stehen. Denn die im EU-Parlament vertretenen Parteien werden nach dem Wahlergebnis 2014 gereiht, die Neuen nach dem Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlages. Und Europa reicht nach der KPÖ ein.

Diese sieben Parteien werden unter folgenden Namen und Kurzbezeichnungen antreten: Österreichische Volkspartei (ÖVP); Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ); Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) - Die Freiheitlichen (FPÖ); Die Grünen - Grüne Alternative (Grüne); NEOS - Das Neue Europa (NEOS), KPÖ Plus - European Left, offene Liste (KPÖ); Europa Jetzt - Initiative Johannes Voggenhuber (Europa).

Ganz fix ist der Stimmzettel noch nicht. Die Wahlvorschläge wurden am Freitag von der Bundeswahlbehörde zunächst einer ersten Überprüfung unterzogen, werden jetzt noch genau begutachtet - und dann in einer Sitzung am 24. April abgeschlossen. Danach können die Stimmzettel gedruckt werden. Im Jahr 2014 standen neun Parteien drauf, 1996 und 2009 waren es acht. 1999 gab es auch „nur“ sieben Alternativen für die Wähler und 2004 sogar noch eine weniger.