Start erst 2011

Mindestsicherung in Oberösterreich mit Verspätung

In Oberösterreich tritt die Mindestsicherung dem derzeitigen Fahrplan zufolge erst mit Jänner 2011 in Kraft. Die Beschlussfassung ist für Herbst geplant, doch SPÖ-Soziallandesrat Josef Ackerl hat auf Zeitknappheit, die mit der Gesetzwerdung verbundenen Fristen und die zur Umsetzung notwendigen Schritte verwiesen.

Für den Zeitraum von 1. September und dem tatsächlichen Inkrafttreten denkt man an Regelungen, die einen adäquaten Übergang von der Sozialhilfe zur Mindestsicherung gewährleisten sollen. In Oberösterreich soll künftig der jeweilige Richtsatz der Mindestsicherung 14-mal ausbezahlt werden.