RH übt Kritik!

Life Ball fand nicht statt, aber 450.000 Förderung

09.04.2019 16:27

Im Jahr 2016 hat der weltbekannte Life Ball in Wien nicht stattgefunden, Fördergeld der Stadt floss trotzdem - und zwar in Höhe von 450.000 Euro. Der Rechnungshof kritisiert nun, dass die Finanzabteilung der Stadtregierung Geld einfach ohne schriftliche Richtlinien vergeben darf. Das Life Ball Pressebüro veröffentlichte dazu am Dienstagnachmittag eine Stellungnahme.

Während andere Magistratsabteilungen genaue schriftliche Richtlinien befolgen müssen, bevor sie Förderungen vergeben, ist das bei der MA 5 anders. Hier genügen individuelle Gespräche und Korrespondenzen, um zu Geld zu kommen.

Die Magistratsabteilung selbst begründet die Handlungsweise mit der „thematischen Vielfalt der Förderansuchen“, wie die „Presse“ berichtet. Das Positive ist allerdings, dass die MA 5 nur dann einspringt, wenn andere Abteilungen wie etwa Kultur, Frauen, Integration oder Sport, nicht infrage kommen.

„Keine transparente Abwicklung möglich“
Der Rechnungshof sieht das Vorgehen dennoch äußerst kritisch und bemängelt, dass wegen der fehlenden schriftlichen Richtlinien „keine transparente, einheitliche und nachvollziehbare Abwicklung der Förderanträge, im Sinn regelgebunden Verwaltungshandelns, sichergestellt war“.

Der Rechnungshof empfiehlt daher, Richtlinien festzulegen und zu veröffentlichen. „Für die wesentlichen Verfahrensschritte wäre eine detaillierte und vollständige Aufgabenbeschreibung, die sowohl die methodische Vorgehensweise als auch Beurteilungsmaßstäbe umfasst, festzulegen“, zitiert die „Presse“ aus dem RH-Bericht.

450.000 Euro für abgesagten Life Ball
Einer der bisherigen Nutznießer scheint übrigens der Life Ball, genauer der Verein Aids Life, der die Veranstaltung des Großevents verantwortet, zu sein. Denn wie bereits eingangs erwähnt, flossen 2016 450.000 Euro für Personal und Infrastruktur, obwohl die Veranstaltung nicht stattfand. Mehrere Beamte hätten vorgeschlagen, die Finanzspritze auszusetzen, doch Stadträtin Renate Brauner habe anders entschieden, heißt es.

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Der RH bemerkte, dass der Verein Gewinne erwirtschaftet und daher nicht auf das Geld angewiesen war. Die Förderung, die sonst für den Life Ball genutzt wird, ging in dem Jahr also an internationale Aids-Projekte. Außerdem wurde kritisch angemerkt, dass nicht alles in den Förderakten dokumentiert wird - auch, wenn der Verein regelmäßig und ohne Aufforderung eine Kostenaufstellung übermittelt.

Das Life Ball Pressebüro veröffentlichte dazu am Dienstagnachmittag folgende Stellungnahme:
Im Jahr 2016 wurde der Verein LIFE+ in Höhe von 450.000 Euro gefördert. Diese Summe diente zur Abdeckung der Personal- und Infrastrukturkosten, zur Organisation des Red Ribbon Celebration Concerts am 10. Juni im Wiener Burgtheater, sowie u.a. der Kosten für die Organisationserneuerung und Vorarbeiten für den Life Ball 2017.

Trotz Nichtstattfindens des Life Ball hat der Verein LIFE+ im Jahr 2016 alle nationalen Aidshilfsprojekte mit einer Summe von 561.199,77 Euro unterstützt - davon gingen allein 366.812,66 Euro an Wiener Einrichtungen. Weitere 760.001,90 Euro gingen aufgrund langfristiger Verpflichtungen an internationale Projektpartner. Diese Unterstützungen waren aufgrund von generierten Einnahmen im Geschäftsjahr 2016 sowie durch Auflösung von Rücklagen und einer Privatspende von Obmann Gery Keszler (Gage Dancing Stars) möglich.