Politiker-Bewertung

Bilanz nach einem Jahr SP-VP-Koalition in Kärnten

Gruppenbild am 12. April 2018. Noch hält die Harmonie an.

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Am 12. April 2018 wurde im Landtag die Landesregierung aus SPÖ und ÖVP gewählt und angelobt. Wer hat sich in diesem Jahr gut geschlagen? Wer hat Luft nach oben? Und wie legt die Opposition ihre Rolle an?

Am Dienstag tagt zum 23. Mal in dieser Gesetzgebungsperiode die Kärntner Landesregierung. Für Freitag laden SP und VP-Spitzen zu einem Bilanz-Pressegespräch aus Anlass des ersten Geburtstages dieser Koalition der neuen Art.

Trennung von Regierung und Opposition
Warum neue Art? Weil es erstmals in Kärnten eine klare Trennung von Regierung und Opposition gibt. Das ist die Folge der noch vor der Landtagswahl 2018 gelungenen Verfassungsreform, die sich der Abschaffung des Proporzes gewidmet hatte. Aber auch wegen des 18. Mandates, das die SP im letzten Drücker erringen konnte und das damit zur Lebensversicherung für LH Peter Kaiser und seine Genossen wurde. Mehrheit gegen die Sozialdemokraten ist bei 36 Abgeordneten keine möglich.

Wie sieht die Bilanz des ersten Jahres aus? Der Versuch einer streng subjektiven Bewertung.

LH Peter Kaiser amtiert mit ruhiger Hand. Negativ schlagen Postenbesetzungen mit dem Odem der Parteipolitik zu Buche und der unnötige Streit mit der Bundes-SP um Sohn Luca.

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Nach den Hypo/Heta-Turbulenzen ist es um Finanzreferentin Gaby Schaunig ruhiger geworden. Strenge Hüterin leerer Kassen, die interne Finanzumstellung verlief eher holprig.

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Ein Megaressort und viele Baustellen: Ärzte, Spitäler, Pflege. Gesundheitsreferentin Beate Prettner ist nicht zu beneiden. Öfter auf den Tisch schlagen wäre vielleicht ratsam.

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Landesrat Daniel Fellner hat den Sprung aus dem Parteisekretariat geschafft. Gutes Katastrophenmanagement, neue Ideen in Sachen Raumordnung und Feuerwehren.

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Ihr Vorgänger hat erfolglos an den Natura 2000-Gebieten herumgewurschtelt. Landesrätin Schaar hat die Bauern binnen weniger Wochen so weit gehabt. Sonst unauffällig.

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Wie eint man die zerstrittene VP, die in der Koalition machtlos ist? Das band Kräfte von Landesrat Martin Gruber. Die Ausnahme vom Glyphosatverbot für Landwirte boxte er durch.

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Bei Landesrat Ulrich Zafoschnig fällt die Beurteilung schwer. Fachlich kompetent, macht ihm die Rolle in der ersten Reihe - auch gesundheitlich - doch zu schaffen.

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Transparenz und Kontrolle hat sich Gerhard Köfer mit dem Team Kärnten auf die Fahne geheftet. Das „Stammtisch-Klavier“ spielt er perfekt, oft die auffälligere Opposition.

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Gernot Darmann und die FP kleben auf dem Oppositionsfleck. Weiche Themen wie Pflege sind nichts für FP-Sympathisanten. Auch der Angriff auf Bgm. Mathiaschitz verpuffte.

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)