Gemeindewahlen

Vorarlberg bleibt schwarz, starke Verluste bei SPÖ

(Bild: APA/Stiplovsek)

Vorarlberg bleibt auch nach den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen vom Sonntag "tiefschwarz". Die Volkspartei konnte Lustenau regelrecht erobern und auch ihre Position in der Landeshauptstadt Bregenz stark ausbauen. Die Freiheitlichen behaupteten für sich "ordentliche Zugewinne", verloren aber zwei ihrer fünf Bürgermeister. Die Sozialdemokraten konnten auch bei den Gemeindewahlen ihren Abwärtstrend nicht stoppen, während die Grünen zulegten.

Die Volkspartei erreichte nach eigenen Angaben 44,63 Prozent der Stimmen (2005: 45,35), und auch die FPÖ (11,33 Prozent; 2005: 11,49) und die Grünen (7,32 Prozent; 7,02) kamen auf ein ähnliches Niveau wie 2005.

Lediglich die Sozialdemokraten mussten erneut starke Verluste hinnehmen. Sie sackten von 15,61 Prozent Stimmenanteil im Jahr 2005 auf nun 10,75 Prozent der Stimmen ab. Das BZÖ blieb unter einem halben Prozent. Sonstige Listen - die zumeist als ÖVP-nahe gelten - verbuchten 25,97 Prozent (2005: 20,52). Die Ergebnisse beruhen auf Berechnungen der ÖVP-Landesgeschäftsstelle, ein amtliches Endergebnis gibt es bei Vorarlberger Kommunalwahlen nicht.

Link zu den Detailergebnissen der Gemeinderatswahlen auf der Website der Landesregierung in der Infobox!

Von den 1.779 vergebenen Mandate entfielen damit 612 auf die ÖVP (2005: 667), 123 auf die Freiheitlichen (2005: 153), 115 auf die Sozialdemokraten (2005: 181) und 69 auf die Grünen (2005: 57). Das erstmals kandidierende BZÖ wird drei Mandatare stellen, die anderen Listen entsenden 845 Abgeordnete in die Gemeindestuben (2005: 721).

Weiter Schwarz-Grün in Bregenz?
In Bregenz ist nach der Gemeindewahl eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition möglich. ÖVP-Bürgermeister Markus Linhart erreichte zwar in der Direktwahl mit einem Ergebnis von 56,8 Prozent die absolute Mehrheit, in der Stadtvertretung schrammte die Volkspartei mit 18 von 36 Mandaten aber knapp daran vorbei. Linhart signalisierte bereits Gesprächsbereitschaft, auch die Grünen zeigten sich nicht abgeneigt.

Der neue und alte Bürgermeister konnte in der Direktwahl 16,2 Prozentpunkte zulegen. Vor einer Stichwahl muss Linhart damit anders als 2005 nicht zittern. Sein damaliger SPÖ-Herausforderer Michael Ritsch erreichte diesmal nur mehr 26,1 Prozent (minus 11,2).

In der Stadtvertretung erzielte die ÖVP 48,8 Prozent (2005: 38,2). Die SPÖ verlor auch hier deutlich und verbuchte 26,3 Prozent (35,5) der Stimmen für sich. Damit büßten die Sozialdemokraten drei ihrer bisher 13 Mandate ein. Die Grünen unter dem bisherigen Vize-Bürgermeister Gernot Kiermayr verloren bei einem Stimmenanteil von 10,4 Prozent (13,4) ein Mandat und halten nun bei 4 Sitzen.

Markus Linhart zeigte sich vom Ergebnis "vollkommen, restlos überwältigt". Er sei "unendlich dankbar", dass ihm die Bregenzer ihr Vertrauen in dem Maße ausgesprochen hätten. Er sei angetreten für ein Miteinander. Das zu vermitteln, sei gelungen, "auch mit den Grünen".  

Dornbirns Bürgermeister sichert auch Mehrheit der Partei
In Dornbirn, der größten Stadt Vorarlbergs, erwiesen sich die Wähler der beiden großen Gruppen als durchwegs mobil: Die Freiheitlichen legten zu Lasten der ÖVP zu, auch zwischen Rot und Grün kam es bei der Gemeindewahl zu einem fast deckungsgleichen Austausch von Plus und Minus.

Trotz aller Verschiebungen bleibt Bürgermeister Wolfgang Rümmele bzw. seine Dornbirner ÖVP fest im Sattel. Bei der Bürgermeister-Direktwahl erzielte Rümmele 57,38 Prozent (2005: 65) der Stimmen. Für die ÖVP verteidigte er die absolute Mehrheit, kam auf 51,82 Prozent, rund sechs Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren.

Die Volkspartei verlor damit im Stadtrat einen ihrer Sitze an die FPÖ. Spitzenkandidat Walter Schönbeck holte den Sitz zurück, der er 2005 verloren hatte. Die FPÖ kam auf 14,51 Prozent der Stimmen, legte um etwas mehr als sechs Prozentpunkte zu. Rümmele fasste es gelassen und zufrieden so zusammen: "Die FPÖ lebt von der Schwankungen, die es auf Bundes- und Landesebene immer wieder gibt. Und da trifft es bevorzugt immer die Größten, denen sie bei Erfolgen etwas wegnehmen." Das sei eben "systembedingt". Wichtiger als sein persönliches Abschneiden sei die Absolute für die ÖVP, "denn damit kann man ,schaffa'".

FP verliert Bürgermeister und Mehrheit in Lustenau
Die FPÖ hat am Sonntag erstmals seit den 1960er-Jahren ihre Vormachtstellung in Lustenau eingebüßt. Die Volkspartei errang nicht nur die absolute Stimmenmehrheit, auch bei der Bürgermeister-Direktwahl hatte FPÖ-Kandidat Ernst Hagen keine Chance gegen Kurt Fischer (VP). Die FPÖ hat in Österreichs größter Marktgemeinde seit 1960 ununterbrochen das Gemeindeoberhaupt gestellt, seit 1965 waren die Freiheitlichen auch stets stärkste Fraktion gewesen.

Für die ÖVP ging am Sonntag mit dem Wahlerfolg in Lustenau ein langgehegter Wunschtraum in Erfüllung. Die Volkspartei legte gegenüber 2005 um 13,9 Prozentpunkte auf 51,11 Prozent Stimmenanteil (2005: 37,21) zu und überflügelte damit die FPÖ, die ihrerseits 9,38 Prozentpunkte einbüßte und damit noch 30,99 Prozent der Stimmen (2005: 40,37) erreichte. Für die Grünen und die SPÖ änderte sich hingegen wenig: Die Grünen kamen auf 12,41 Prozent der Stimmen (2005: 13,08), die Sozialdemokraten auf 5,49 Prozent (2005: 6,51).

Noch deutlicher fiel das Votum bei der Bürgermeister-Direktwahl aus: Der bisherige Vize-Bürgermeister Kurt Fischer übernimmt mit 58,99 Prozent Stimmenanteil den Bürgermeistersessel von Hans-Dieter Grabher (FP), der in Pension geht und nicht mehr antrat. FPÖ-Kandidat Ernst Hagen musste sich mit 31,99 Prozent der Stimmen begnügen, während Bernd Bösch von den Grünen (5,19 Prozent) und Richard Apnar (S; 3,83 Prozent) weit abgeschlagen waren.

In einer ersten Reaktion zeigte sich der neue Bürgermeister überwältigt. "In dieser Dimension hätte ich das nie erwartet", sagte Fischer. Er kündigte an, mit allen anderen Fraktionen das Gespräch suchen zu wollen. Grabher zeigte sich vom Ergebnis ebenfalls überrascht, allerdings im negativen Sinn.

Hohenemser VP verliert absolute Mehrheit
In der politisch heftig umstrittenen Stadt Hohenems kommt es zu keinen grundsätzlichen Veränderungen: Bürgermeister Richard Amann (VP) bleibt eine Stichwahl erspart. Er erreichte bei vier Gegenkandidaten 51,06 Prozent der Stimmen.

Die bisherige absolute Mehrheit in der Stadtvertretung ist für die Volkspartei am Sonntag allerdings verloren gegangen. Die ÖVP fiel von 54,5 auf knapp 44 Prozent. Wahre Freude war deshalb Bürgermeister Richard Amann am Nachmittag nicht ins Gesicht geschrieben. "Nachdem alle den Sturm auf die ÖVP ausgerufen hatten, ist es für uns noch einigermaßen gut abgegangen. Einfacher wird es nicht."

Den Verlust der absoluten Mehrheit führt Amann vor allem auf das erstmalige Antreten der "Bürgerbewegung" mit dem ehemaligen ÖVP-Vizebürgermeister Kurt Raos zurück. Der war "angenehm überrascht, beim ersten Mal gleich auf den dritten Platz zu kommen".