Anfrage im Landtag

26 Fragen zum Fall David, aber nur 7 Antworten

Salzburg
06.04.2019 07:00
Davids tragischer Tod nach einer Mini-Operation am Salzburger Landeskrankenhaus weckte nun auch den Landtag: Durch eine Parlamentarische Anfrage wollten die Roten mehr Klarheit in dem Fall. Der zuständige LH-Vize Christian Stöckl beantwortete aber nur einen Bruchteil der Fragen – die meisten waren „unzulässig“.

Hat die Wunde von David bei Aufnahme bzw. Untersuchung des Arztes geblutet? Wurde David während und nach der Operation durch medizinische Geräte überwacht? Dies sind nur zwei der 26 Fragen, die die SPÖ um Klubchef Walter Steidl formulierte. Viele Fragen, die auch die „Krone“ bereits aufgriff.

Großteil der Fragen „unzulässig“

Beantwortet wurden sie aber nicht: „Soweit die Fragen auf den konkreten Behandlungsfall Bezug nehmen, würde die Beantwortung durch die SALK einer Offenlegung der Krankengeschichte gleichkommen“, heißt es in der Einleitung der Anfragebeantwortung. Laut einem Landeslegisten sind ein Großteil der Fragen aufgrund „arzt- und krankenhausrechtlichen Verschwiegenheitspflichten sowie aus datenschutzrechtlichen Gründen“ unzulässig.

Diese seien „auch nicht von allgemeiner landespolitischer Bedeutung“, heißt es. Darunter fällt beispielsweise auch die allgemein gehaltene Frage: Wie wird in den SALK damit umgegangen, wenn Eltern eine sofortige Operation nicht zulassen?

Landesvize informierte über Maßnahmen

Dafür informierte Stöckl über stattgefundene Gespräche mit den Eltern - und auch mit dem Landeschef - sowie über mehrere teils bereits bekannte Maßnahmen. Unter anderem sollen künftig „für Eltern, deren Kinder in der Intensivstation liegen, Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden“.

SPÖ kritisiert Umgang der SALK mit Eltern

Für Steidl ist die Beantwortung „gleichgelagert“, wie der Umgang der SALK mit den Eltern: „Bisher war das nicht in Ordnung.“ Stöckl dagegen kritisiert, dass der Fall politisiert wird.

Staatsanwaltschaft Salzburg ermittelt 

Nach wie vor stehen noch zwei Gutachten aus. Ermittelt wird gegen fünf Ärzte wegen des Vorwurfs der grob fahrlässigen Tötung nach einer völlig misslungenen Mini-OP. Anlass dafür war ein Blutschwamm auf Davids rechter Wange

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