Endlosschleife

So stehen die Parteien nun zur Mönchsberg-Garage

Projekt Mönchsberggarage

(Bild: Mönchsberggarage)

Seit Jahren wird um einen Ausbau der Mönchsberggarage diskutiert und gestritten. Einwände vor Gericht verzögern das Projekt immer wieder – so wie im Moment. Es liegen Einsprüche der Landesumweltanwaltschaft sowie von Anrainer beim Verwaltungsgericht. Wie geht es weiter, wenn die Einsprüche abgelehnt werden?

Im heurigen Wahlkampf war der mögliche Ausbau der Mönchsberggarage nur ein Randthema. Zu sehr war man mit der Innenstadtberuhigung und der damit verbundenen Neutor-Sperre beschäftigt. Anfang Februar war klar, dass für dieses Projekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist. Darauf folgte aber ein Einspruch der Landesumweltanwaltschaft und von Anrainer. Letzteren schloss sich auch der Naturschutzbund an.

Aber wie geht es weiter, wenn es vom Bundesverwaltungsgerichtshof grünes Licht gibt?
„Selbstverständlich hat sich an unserer Einstellung nichts geändert“, sagt Bürgermeister Harald Preuner, der mit seiner ÖVP das Projekt schon seit längerem umsetzen will. In die selbe Kerbe schlägt auch Stadt-Vize Bernhard Auinger: „Ich bin weiter für den Ausbau, weil die Garage zu einer Chancengleichheit für die Altstadt zu den Einkaufszentren führt.“ Zustimmung kommt auch von Lukas Rößlhuber (Neos), Christoph Ferch (SALZ) und etwas verhaltener von Andreas Reindl (FPÖ).

Bürgerliste und KPÖ sind strikt dagegen
Klar dagegen spricht sich weiterhin Bürgerlisten-Chefin Martina Berthold aus, ebenso wie Kay-Michael Dankl (KPÖ Plus).

Im Zuge der Bauarbeiten wird ein 500 Meter langer Tunnel notwendig, durch den das Aushubmaterial zum Krauthügel transportiert wird. Schon vor Jahren brachte Barbara Unterkofler (ÖVP) - damals noch Neos-Stadträtin - diesen als Radtunnel ins Spiel. „Er ist noch immer Teil des Projekts“, sagt Preuner. Christoph Ferch würde die Variante begrüßen. Auinger sieht eine technisch mögliche Umsetzung, hat aber wegen der Länge Sicherheitsbedenken. Für Berthold macht das „Zuckerl das Projekt nicht besser.“ Fahrlässigkeit den bestehenden Tunnel wieder zuzumauern wäre es für Rößlhuber, wobei man schauen müsse „welche Adaptierungen notwendig sind.“ 1:1 kann man den Versorgungstunnel nicht als Radweg nützen. Bei Reindl und Dankl sind die Kosten entscheidend.