Aufs Auge gedrückt

Ernst Schöpf: ‘Mehr Aufgaben, aber kein Geld für Gemeinden’

Tirol
11.03.2010 08:41
Passend zu den am Sonntag anstehenden Gemeinderatswahlen ist Mittwochmittag Ernst Schöpf, der Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes, beim Jour fixe des Management Clubs Tirol im Café Sacher zu Gast gewesen. Dabei kritisierte er, dass die Kommunen immer mehr Aufgaben aufs Auge gedrückt bekommen, aber nicht die nötigen Mittel erhalten.

Schöpf selbst ist ja Bürgermeister von Sölden – und das schon seit 1986. Er war damals der jüngste Ortschef Österreichs. Als Bürgermeister hat er auch dieses Mal wieder keinen Konkurrenten. Im Gegensatz zu den Listen: Dieses Mal treten sechs an.

"Im Vergleich zu den zwei vorigen Wahlen ist das wenig: 2004 waren es sieben, 1998 sogar zehn Listen", zeigt Schöpf auf. Seine Liste hat fünf der 15 Mandate. "Ziel ist es, diese zu halten. Und wenn eines dazu kommt, sind wir natürlich auch nicht traurig", merkt Schöpf augenzwinkernd an.

"Schwächstes Glied in der Kette"
Er ging am Mittwoch aber auch auf die Probleme der Gemeinden ein. Das größte sind die Finanzen: "Wir wissen, dass kein Geld da ist, doch täglich wird uns Neues verheißen", brachte es der Gemeindeverbands-Präsident gewohnt pointiert auf den Punkt. "Die Gemeinden sind das schwächste Glied in der Kette – wir bekommen auf der einen Seite immer mehr Aufgaben aufs Auge gedrückt und auf der anderen Seite dafür immer weniger Geld."

Beispiele: Kinderbetreuung, Kranken- und Altenpflege oder verpflichtendes Vorschuljahr. Schöpf präsentierte auch Zahlen: 1996 sind von den Gemeinden zum Land 81 Millionen geflossen, 28 Millionen kamen wieder zurück. Im Vorjahr kamen bei 167 Millionen nur 64 Millionen Euro wieder retour...

"Liebgewonnenes" abschaffen?
Möglichkeiten zum Sparen sieht er ebenfalls: "Im Ötztal arbeiten wir gerade daran, eine Beschaffungsgemeinschaft zu gründen. Wenn die Gemeinden gemeinsamen einkaufen, sind Einsparungen von 20 Prozent möglich." Doch man werde sich auch überlegen müssen, "das eine oder andere Liebgewonnene abzuschaffen".

Nichts hält er hingegen von Gemeinde-Zusammenlegungen, wie es die Industriellenvereinigung in Niederösterreich forderte. Abschließend hinterfragte Schöpf auch noch die Sinnhaftigkeit der Krankenhaus-Bezirksverbände.

von Markus Gassler, Tiroler Krone
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