Korruptionsvorwürfe
Brasiliens Ex-Präsident wieder auf freiem Fuß
In Brasilien hat ein Richter die Freilassung des früheren Staatschefs Michel Temer angeordnet. Es gebe keine juristische Rechtfertigung für die vor einigen Tagen erfolgte Festnahme des 78-Jährigen, urteilte Antonio Ivan Athié am Montag.
Er ordnete auch die Freilassung des ehemaligen Energieministers Moreira Franco an. Temer und Franco waren am Donnerstag im Zusammenhang mit den Ermittlungen in der riesigen Korruptionsaffäre „Lava Jato“ festgenommen worden.
Temer gab Amt Ende 2018 ab
Gegen den konservativen Politiker Temer, der Ende 2018 nach zweieinhalb Jahren an der Spitze Brasiliens sein Amt abgegeben hatte, waren schon während seiner Amtszeit Korruptionsvorwürfe laut geworden. Gegen ihn wird wegen verschiedener Korruptionsaffären ermittelt. Im Fall „Lava Jato“ geht es um ein Korruptionsnetzwerk rund um den staatlichen Ölkonzern Petrobras.
Der linksgerichtete Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva war 2017 wegen seiner Rolle in dem Korruptionsskandal zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden und im folgenden Jahr nach Ausschöpfung der Rechtsmittel ins Gefängnis gekommen. Deswegen zog er seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Oktober 2018 schließlich zurück. Die Wahl gewann schließlich der rechtsradikale Politiker Jair Bolsonaro.
Zahlreiche Politiker in Petrobas-Skandal verwickelt
Der Petrobras-Skandal erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. In die Affäre sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien verwickelt. Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben; diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien.
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