Ausweg gesucht

SPÖ-Hickhack: Braucht es eine neue Linke?

20.03.2019 11:55

Rendi-Wagner gegen Doskozil, Doskozil gegen Rendi-Wagner: die vergangenen Wochen der SPÖ bestanden vornehmlich aus parteiinternen Scharmützeln und tief fliegenden Hacken. Vor allem bei Themen, die die Migration betreffen, besteht eine unüberwindbar erscheinende Uneinigkeit zwischen den Lagern. Kann man sich noch einmal zusammenraufen oder braucht es eine neue Linke, um die offensichtlichen Differenzen überwinden zu können?

Sei es beim Thema Sicherungshaft oder bei der Frage nach dem Umgang mit IS-Rückkehrern - auf der Linie des Migrationsthemas verläuft der Bruch, der die Partei in zwei Lager trennt. Während der Flügel rund um den burgenländischen Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil nach rechts blinkt, ist der städtische, links-liberale Kreis um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner um eine kantige Abgrenzung zu Türkis-Blau bemüht. Sie setzt im Gegensatz zum Landeshauptmann ihren Schwerpunkt vielmehr auf soziale Themen wie Gesundheit und Zusammenhalt als auf Migration und Sicherheitspolitik.

Eines war in den letzten Wochen selbst dem treuesten Genossen klar: Geschlossenheit sieht anders aus. Interne Meinungsverschiedenheiten werden mit dem Bihänder in der Öffentlichkeit ausgetragen, eine einheitliche Linie gibt es nicht. Was die Regierung zu viel an Message Control hat, hat die SPÖ zu wenig. All das hilft der angeschlagenen Traditionspartei kaum. Es stellt sich die Frage: quo vadis, SPÖ?

Was für’s Zusammenraufen spricht…
Die Verwerfungen in der Partei lassen sich mit einer Selbstfindungsphase erklären, die dem Verlust der Regierungsbeteiligung und der immer noch ungewohnten Oppositionsrolle geschuldet ist. Trotzdem ist es nicht ausgeschlossen, dass die zerrüttete Partei wieder zu sich findet.

Schließlich gelang es ihr unter Gusenbauer im Jahr 2007 auch, wieder in die Regierungsspur zurückzukehren. Die Stärke der SPÖ war dazumal ihre Geschlossenheit sowie ihr hoher Organisationsgrad samt Verschränkungen mit den schwergewichtigen Vorfeldorganisationen. Eine Rückbesinnung darauf kann sogar dazu führen, gestärkt aus der Krise zu kommen. Das setzt freilich voraus, dass eine Linie gefunden wird, die alle Kräfte in der SPÖ mittragen.

Wäre die Spaltung in eine neue Linke die Lösung?
Die Alternative dazu könnte die Aufspaltung der Partei in eine linke und in eine Rest-SPÖ sein. Der Charme einer Teilung ist die Beendigung des offenen Richtungsstreits und die Schärfung des Profils, vielleicht sogar das Ende der derzeitigen Mutlosigkeit, gekoppelt mit der Chance, der Regierung gleich zwei Konzepte entgegen zu halten. Die neue SPÖ würde im urbaneren Teich fischen und frei gewordene Grünwähler und andere frustrierte (Nicht-)Wähler anziehen können. Eine neue Linke würde in jedem Fall für jene Dynamik sorgen, die die Opposition derzeit vermissen lässt. Vorbilder dazu finden sich in Deutschland, Dänemark oder Finnland.

So oder so ist die SPÖ dazu angeraten, möglichst rasch zu handeln, will sie nicht noch mehr an Terrain verlieren. Denn auch, wenn der rote Ehestreit zwischen Rendi-Wagner und Doskozil für Außenstehende durchaus unterhaltsam ist - Wahlen gewinnt man damit wohl keine.

Katia Wagner