Schutzfahrzeug-Deal

Korruptionsjäger ermitteln gegen Ministerialbeamte

(Bild: APA/Bundesheer/Minich)

Die im Vorjahr aus Kostengründen gestoppte Anschaffung von 145 Allschutz-Transportfahrzeugen für das Bundesheer beschäftigt die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Nach einer Sachverhaltsdarstellung des Verteidigungsministeriums wird wegen des Verdachts des Amtsmissbrauches gegen ranghohe Ressort-Mitarbeiter ermittelt.

In der Causa steht der Verdacht im Raum, dass das Modell "Dingo" des deutschen Produzenten Krauss-Maffei Wegmann bevorzugt worden sei. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "profil" in einer Vorausmeldung. Das Verteidigungsministerium brachte nach monatelangen internen Ermittlungen eine Sachverhaltsdarstellung ein. Im Mittelpunkt der Untersuchungen soll die Kommission stehen, die die Angebote der Anbieter bewertete.

Angeblich stand Generalstabschef Edmund Entacher im Zusammenhang mit dem 170-Millionen-Euro-Vorhaben 2009 unmittelbar vor dem Rücktritt. Er hatte die Ausschreibung wegen Geldmangels stoppen lassen. Daraufhin habe er sich wegen des Vorwurfs der Missachtung einer Minister-Weisung einer Befragung stellen müssen. Das Büro von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) habe beabsichtigt, ein Disziplinarverfahren gegen Entacher einzuleiten. Nachdem er mit seinem Rücktritt gedroht habe, seien keine weiteren Handlungen gesetzt worden.

Die Ausschreibung der 170-Millionen-Euro-Beschaffung von Allschutz-Transportfahrzeugen wurde noch unter Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) geplant. Angebote legten neben Krauss-Maffei Wegmann die Steyr-Daimler-Puch Spezialfahrzeug mit dem RG-31 sowie der Tiroler Hersteller Achleitner mit dem PMV Survivor.