Duelle um BM-Sessel

Gemeindewahlen: VP will FP-Hochburg Lustenau erobern

(Bild: Jürgen Radspieler)

Die Vorarlberger Gemeindewahlen am 14. März finden unter anderen Voraussetzungen statt als zuletzt vor fünf Jahren. War die FPÖ im Jahr 2005 durch die damaligen internen Querelen auf Bundesebene und die Gründung des BZÖ geschwächt, erlebte sie in den vergangenen Monaten - etwa bei der Vorarlberger Landtagswahl - einen starken Aufschwung. Ob sich der "FPÖ-Rückenwind" allerdings erheblich auf die Zusammensetzung der Gemeindegremien auswirken wird, bleibt abzuwarten.

Die spannendste Auseinandersetzung zwischen FPÖ und ÖVP wird es in Lustenau geben. In Österreichs größter Marktgemeinde (21.000 Einwohner) ist der Bürgermeistersessel seit 1960 in der Hand der FPÖ, seit 1965 waren die Freiheitlichen auch stets stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung. 2005 schmolz allerdings der Vorsprung auf die ÖVP auf rund drei Prozentpunkte, und auch Bürgermeister Hans-Dieter Grabher konnte sich in einer Stichwahl nur knapp gegen Herausforderer Kurt Fischer (VP) durchsetzen.

Eine Wiederholung des Duells Grabher-Fischer wird es am 14. März aber nicht geben. Nachdem der 62-jährige Grabher nicht mehr antritt, bekommt es der aktuelle Vize-Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Fischer mit Ernst Hagen als Kontrahenten zu tun. Hagen ist Landtags-Vizepräsident, langjähriger Kommunalpolitiker und als Gemeinderat aktiv.

VP-Linhart in Bregenz vor Wahlsieg
In Bregenz hingegen dürfte die Gemeindewahl weniger brisant verlaufen als 2005. Bürgermeister Markus Linhart (VP) und die ÖVP scheinen in wesentlich besserer Position zu sein als vor fünf Jahren, als die SPÖ rund um Parteichef Michael Ritsch der Volkspartei gefährlich nahe kam. Stattdessen muss die ÖVP in Hohenems um ihre absolute Mehrheit bangen. In Dornbirn und Feldkirch hingegen werden erneute Siege der ÖVP-Ortskaiser Wolfgang Rümmele und Wilfried Berchtold erwartet.

Auch in der überwiegenden Mehrzahl der anderen Vorarlberger Kommunen wird bei der Gemeindewahl traditionell die Volkspartei dominieren. In den insgesamt 96 Ortschaften gibt es lediglich fünf FPÖ- und zwei SPÖ-Bürgermeister. In den anderen 89 Gemeinden haben ÖVP-Politiker bzw. Vertreter von Namenslisten das Sagen.

207 Listen und 140 BM-Kandidaten
Entscheiden können sich die 275.905 Wahlberechtigten (2005: 245.504) am 14. März insgesamt zwischen 207 Listen (2005: 204) und 140 Bürgermeister-Kandidaten (2005: 135). In 63 Gemeinden - in einer weniger als vor fünf Jahren - werden die Bürgermeister heuer direkt gewählt, eine "echte Wahl" mit mehr als einem Kandidaten gibt es dabei in 37 Ortschaften (2005: 37).

In den Kommunen ohne Direktwahl wird das Gemeindeoberhaupt von der neu gewählten Gemeindevertretung bestimmt. Mit einer einzigen Parteiliste zufriedengeben müssen sich die Wähler in 31 Gemeinden (2005: 26), in 14 Orten (2005: 14) findet eine Mehrheitswahl ohne Parteilisten statt.

Die vier Landtagsparteien treten heuer nach eigenen Angaben in ähnlich vielen Gemeinden an wie 2005 (offiziell als "parteinah" geführte Listen wurden miteingerechnet) - die ÖVP in 76 (2005: 68), die FPÖ in 50 (45), die SPÖ in 32 (36) und die Grünen in 22 (16). Das BZÖ wird sich in drei Kommunen zur Wahl stellen, Parteichef Christoph Hagen ist der einzige orange Bürgermeisterkandidat. In Bregenz ist - erstmals in Österreich - die Piratenpartei wählbar.

Dominanz der Volkspartei
Bei der bisher letzten Vorarlberger Kommunalwahl am 10. April 2005 waren wie heuer 1.779 Sitze zu vergeben. Davon gingen 667 an ÖVP-Mandatare (2000: 628), 181 (158) an die Sozialdemokraten und 153 (227) an die Freiheitlichen. Zudem gab es in den Ländle-Gemeindestuben 57 (40) Grün-Abgeordnete und 721 (699) Vertreter von Listen, die zum Großteil als ÖVP-nahe gelten.

In Prozenten bedeutete dies nach dem von der ÖVP berechneten Resultat (die Landeswahlbehörde erstellt bei Gemeindevertretungswahlen kein Gesamtergebnis): ÖVP 45,35 Prozent (+1,09), SPÖ 15,61 Prozent (+2,31), FPÖ 11,49 Prozent (-5,71), Grüne 7,02 Prozent (+1,31), Bürgerlisten 20,52 Prozent (+1,00).