Kneissl in Russland

Nach Spionage-Causa: Wien sucht Dialog mit Moskau

12.03.2019 17:59

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist am Dienstag in entspannter Atmosphäre mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengekommen. „Wir befinden uns in einer Pattsituation“, bringt sie die Beziehungen zwischen Russland und der EU auf den Punkt. Mit einem Abkommen über einen künftig geplanten intensiven Dialog ganz abseits der „hohen Politik“ wollen Wien und Moskau versuchen, die Sprachlosigkeit zwischen West und Ost zu überwinden. Im November hatte die Affäre um einen Offizier des Bundesheeres, der 20 Jahre lang für Russland spionierte, für Verstimmung gesorgt.

Gemeinsam mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Kneissl deshalb in Moskau eine Erklärung zum sogenannten Sotschi-Dialog unterzeichnet. So heißt die Vereinbarung über die geplante Intensivierung der persönlichen Kontakte zwischen Österreich und Russland. Auch Deutschland und Frankreich haben längst ähnliche Formate, um den Dialog mit Moskau trotz der EU-Sanktionen wegen der Annexion der Krim auf eine möglichst breite Basis zu stellen.

„Sotschi-Dialog“ für vielfältige Initiativen
„Unsere bilateralen Beziehungen sollen auf eine neue Ebene gehoben werden“, sagt Kneissl. „Eine österreichische Initiative, die wir sehr begrüßen“, fügt Lawrow hinzu. Österreich eröffnet ein Generalkonsulat in Sankt Petersburg.

Der Sotschi-Dialog soll als Plattform für viele einzelne regionale Initiativen dienen. „Das können Städte-Partnerschaften sein, wie es sie etwa zwischen Graz und St. Petersburg bereits gibt“, erklärt die Sonderbeauftragte des Außenministeriums für Russland, Margot Klestil-Löffler. „Das betrifft aber genauso den verstärkten Austausch im Bereich der Universitäten, das Gründen von Freundschaftsgesellschaften oder die Intensivierung der Kontakte auf wirtschaftlicher oder kultureller Ebene.“

„Russland“ bei den Salzburger Festspielen
So wird schon im März eine Konferenz der Wirtschaftskammer stattfinden, bei der regionale russische und österreichische Unternehmen zusammengebracht werden sollen. Bei den Salzburger Festspielen wiederum soll es einen Russland-Schwerpunkt geben. Und für 2020/21 ist ein gemeinsames Jahr der Literatur und des Theaters geplant.„ Die Sprachlosigkeit muss überwunden werden“, sagt Kneissl. Und da glaube sie fest an die Kultur als Türöffner.

Zum Abschluss noch Treffen mit Putin
Vor der Rückreise nach Wien traf Außenministerin Kneissl privat noch mit Präsident Putin zusammen. Der Kremlchef war im Sommer Gast ihrer Hochzeit in Österreich gewesen.

Christian Hauenstein (Moskau), Kronen Zeitung, krone.at