Hofburg-Rennen

BZÖ wird nicht zur Wahl antreten ++ CPÖ kandidiert

Ein Tag, bevor das Sammeln von Unterschriften für Bundespräsidentschafts-Kandidaturen beginnt, haben sich die mehr oder weniger aussichtsreichen Bewerber in Stellung gebracht. Nach ÖVP und den Grünen hat sich am Montagnachmittag auch das BZÖ endgültig gegen eine Kandidatur entschieden. Antreten werden hingegen der ehemalige Kärntner Gemeinderat Ulrich Habsburg-Lothringen und die "Christlichen Partei Österreichs" (CPÖ).

Dass Amtsinhaber Heinz Fischer nicht nur die 6.000 Unterschriften, sondern auch die Wiederwahl schaffen wird, davon ist auszugehen. Einen Hauch Spannung beschert dem Geschehen bis 25. April immerhin die Frage, wie viel die niederösterreichische FPÖ-Obfrau Barbara Rosenkranz dem amtierenden Bundespräsidenten abnehmen wird können - und wie weit beide im bürgerlichen Lager reüssieren.

Fischer nennt kein Wahlziel,
Das Motto "Unser Handeln braucht Werte" lässt schon erahnen, dass der derzeitige Bundespräsident, Heinz Fischer, einen Wahlkampf ganz im Lichte seiner Amtswürde führen will. Sein Wertekatalog ist lang: Menschenwürde, Respekt vor der Bundesverfassung, soziale Gerechtigkeit, eine Wirtschaft, die Leistung und Solidarität vereint, Politik mit Gewissen sowie eine friedliche Entwicklung in Europa führte er am Montag ebenso an wie Glaubwürdigkeit, Überparteilichkeit, Ruhe, Besonnenheit und Sicherheit.

Fischer nennt kein Wahlziel, hofft aber auf eine "klare, deutliche Entscheidung" und eine "respektable" Wahlbeteiligung. Und er will ÖVP-Wählern etwas anbieten: zum Beispiel den früheren Generalsekretär der Industriellenvereinigung, Herbert Krejci, in seinem Personenkomitee.

Rosenkranz will ÖVP-Wähler umgarnen
Die ÖVP-Wähler will auch die FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz umgarnen, deren Antreten am Dienstag vom Parteivorstand besiegelt wird. Schon am Montag formulierte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky eine Latte: 25 Prozent für die zehnfache Mutter müssten schon drin sein in einem "Zwei-Kandidaten-Szenario". Auch Meinungsforscher sehen durchaus gute Chancen und Potenzial deutlich über 20 Prozent für Rosenkranz.

BZÖ tritt nicht zur "Pseudo-Wahl" an
Das BZÖ hätte sich auch gerne um die Klientel der Volkspartei gekümmert - doch quasi in letzter Minute, am Nachmittag vor dem Stichtag fürs Unterschriftensammeln, fiel die Entscheidung: Das BZÖ will nicht an einer "Pseudo-Wahl" - für die es keine Wahlkampfkosten-Rückerstattung gibt - teilnehmen, so Parteichef Bucher. Schuld habe daran die ÖVP, die nämlich keine "bürgerliche Plattform" zugelassen habe. Das BZÖ gibt sich insgesamt institutionskritisch und will das Amt des Bundespräsidenten "überdenken". Wahlempfehlung kommt keine von den Orangen.

Habsburg sammelt für Klage gegen Abfuhr
Mit recht sicherem Ausgang geht der frühere Grüne Kommunalpolitiker Ulrich Habsburg-Lothringen ans Sammeln der Unterstützungsunterschriften, besagt das Gesetz doch, dass er nicht kandidieren darf, auch wenn er die 6.000-Stück-Hürde schafft. Gegen die "veraltete Sippenhaftung", mit der er in Österreich Mitglieder ehemals regierender Häuser belegt sieht, will er beim Verfassungsgerichtshof klagen.

"Christliche Partei Österreichs" kandidiert
"Lebensschutz" ist ein Kernthema von Rudolf Gehring, dem Vorsitzenden der "Christlichen Partei Österreichs" (CPÖ), der sich ebenfalls am Montag der Öffentlichkeit präsentierte. Er spricht sich gegen Abtreibung und Sterbehilfe - aus. Die Fristenlösung müsse langfristig ein Ende finden.

Auch beim Bau von Minaretten gibt es ein klares Nein. Diese seien "nicht notwendig zum Beten". Trotzdem will sich Gehring erheblich von der FPÖ und ihrer angekündigten Kandidatin Barbara Rosenkranz abheben. Das deutsch-nationale Lager sei fern von einem christlichen Weltbild und somit "nicht wählbar", meinte Gernot Steier vom Unterstützungskomitee.

Gar nichts zu erfahren war dagegen über einen weiteren hoffnungsfrohen Kandidaten namens Bernhard Gregor Honemann, der von der Bürgerplattform "Agenda2020.at" unterstützt wird: Er weilt derzeit auf Urlaub und war daher auf seiner Pressekonferenz verhindert.