Protestzug in Graz

500 bei Demo gegen Voitsberger “Steinzeitkraftwerk”

(Bild: Christian Jauschowetz)

In Graz haben am Montag rund 500 Menschen gegen die Wiederinbetriebnahme des Kohlekraftwerkes Voitsberg III demonstriert. Umweltorganisationen, Bürgerinitiativen sowie Grüne, Bezirks-ÖVP und KPÖ hatten zu der Kundgebung aufgerufen. Im Anschluss wurde eine Petition an die Regierungsspitzen Werner Faymann und Josef Pröll sowie Landeshauptmann Franz Voves, Vize-LH Hermann Schützenhöfer und Umweltlandesrat Manfred Wegscheider übergeben.

Der Protestzug, in dem Transparente wie "Energiewende statt Steinzeitkraftwerk" und schwarze Luftballons mitgeführt wurden, bewegte sich vom Freiheitsplatz zum Congress, wo die Bundesregierung ihre Klausur begann, und dann zurück zur Burg, dem Sitz der Landesregierung.

Von den Protestierenden wurde an die Politik appelliert, die Ängste der Bevölkerung vor einer massiven Gesundheitsbelastung ebenso wie die Erreichung der Klimaschutzziele ernst zu nehmen und daher das Kohlekraftwerk zu verhindern. Außerdem wurde die Befürchtung geäußert, dass unter dem Deckmantel eines angekündigten Forschungszentrums Müllverbrennungsversuche geplant seien.

Entscheidung bezüglich UVP-Pflicht im Sommer
Bei dem Projekt der A-Tec des Industriellen Mirko Kovats geht es um die Wiederinbetriebnahme des 2006 stillgelegten Verbund-Kraftwerks Voitsberg III, das von Braun- auf Steinkohle umgerüstet werden soll. Der Konsenswerber beruft sich auf eine gültige Betriebsbewilligung und will ohne UVP auskommen. Die Behörde erster Instanz bestätigte auch, dass keine UVP-Pflicht vorliege. Anfang des Jahres wurde gegen dieses Feststellungsurteil beim Bundesumweltsenat von der Landesumweltanwältin sowie von den Stadtgemeinden Voitsberg und Bärnbach berufen. Bis zu einer Entscheidung - die im Mai oder Juni erwartet wird - ruht jetzt das bereits eingeleitete Verfahren nach dem Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen.

Die Grüne Umweltsprecherin im Parlament, Christiane Brunner, die auch an der Demo teilnahm, verwies auf eine Anfragebeantwortung durch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), wonach die Anlage dem "Stand der Technik" entspreche, obwohl die letzten Sanierungsmaßnahmen 1989, also vor 21 Jahren, gesetzt worden seien.