Rücktritt abgelehnt

Iranischer Außenminister Zarif wieder im Amt

Ausland
27.02.2019 10:07

Irans Außenminister Javad Zarif ist seit Mittwoch zurück im Amt, nachdem zuvor sein Rücktritt von Präsident Hassan Rouhani abgelehnt worden war. Bei der Begrüßung des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan in Teheran war Zarif an der Seite Rouhanis zu sehen. Der Präsident meinte, „Zarif bleibt“, denn sein Rücktritt sei „nicht im Interesse des Landes“.

Sollte Zarif auf seinem Ausscheiden aus dem Ministerium bestehen, würde er nach Einschätzung politischer Beobachter in Teheran als Verräter kritisiert werden und könnte schnell ins politische Abseits geraten.

Auch Irans Parlament mehrheitlich für Zarifs Verbleib
Der 59 Jahre alte Chefdiplomat Zarif hatte am Montag ein Rücktrittsgesuch eingereicht. Schon unmittelbar danach gab das iranische Präsidialamt bekannt, Rouhani wolle das Gesuch nicht akzeptieren. Auch im iranischen Parlament plädierte eine Mehrheit der Abgeordneten für einen Verbleib Zarifs an der Spitze des Außenministeriums. Nach Einschätzung von Kommentatoren in Teheran hat Rouhani für den erfahrenen Diplomaten keinen Ersatz. Einige Journalisten in Teheran verglichen die Rouhani-Regierung ohne Zarif mit dem FC Barcelona ohne ihren Superstar Lionel Messi.

Spekulationen über Gründe für Rücktrittsgesuch
Über die Gründe des Rücktrittsgesuchs wurde heftig spekuliert. Nach einer Darstellung soll Zarif amtsmüde sein und die ständige Kritik der Hardliner an dem von ihm maßgeblich mit ausgehandelten Wiener Atomabkommen von 2015 und seiner Annäherungspolitik an den Westen satthaben. Andere schrieben, dass Zarif verärgert sei, weil er zu einem Treffen mit Syriens Präsidenten Bashar al-Assad nicht eingeladen worden war. Auch Rouhanis Stabschef hatte sich für Zarif ausgesprochen. „Für den Präsidenten gibt es nur eine Außenpolitik und nur einen Außenminister“, erklärte Mahmud Waesi. Rouhani sei mit der Arbeit Zarifs höchst zufrieden.

Zarif federführend bei Irans Atomabkommen
Zarif hatte auf iranischer Seite das Atomabkommen mit den UNO-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung von 2015 sollte den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden. Die USA haben sich inzwischen aus dem Abkommen wieder zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Zarif war daraufhin im Iran in die Kritik geraten.

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