„Zu Gewalt aufgerufen“

Facebook löscht Konto von rechtsextremem Aktivist

(Bild: APA/dpa-Zentralbild/Jens Büttner)

Wegen einer Reihe von Hassbotschaften hat Facebook das Konto des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson gelöscht. Robinsons Profil bei Instagram sei ebenfalls geschlossen worden, teilte der US-Konzern am Dienstag mit. Als Begründung gab Facebook an, Robinson habe auf seinem Facebook-Account wiederholt „Material veröffentlicht, das eine entmenschlichende Sprache nutzt und zur Gewalt gegen Muslime aufruft“. Damit habe er gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook verstoßen.

Der britischen Nachrichtenagentur PA sagte Robinson, die Facebook-Entscheidung habe mit seiner Dokumentation „Panodrama“ zu tun, die zeige, wie „das Establishment gemeinsam mit den Medien an meiner Vernichtung arbeitet“. „Wo bleibt die freie Meinungsäußerung? Ich habe gegen keine Facebook-Gesetze verstoßen“, sagte er weiter. Am vergangenen Samstag hatte der 36-Jährige einen Protest gegen den Rundfunksender BBC vor dessen Zentrale in Manchester angeführt, der zurzeit an einem Dokumentarfilm über ihn arbeitet.

Wegen seiner Rolle bei Desinformationskampagnen und der Verbreitung von „Fake News“ und Hassbotschaften steht Facebook seit Monaten unter wachsendem Druck. Ein Bericht des britischen Parlaments bezeichnete den US-Giganten in der vergangenen Woche als „digitalen Gangster“, der keinen Wert auf Datenschutz lege und nichts dagegen unternehme, dass über sein Netzwerk falsche Nachrichten verbreitet würden.

Stephen Yaxley-Lennon alias Tommy Robinson

(Bild: AFP)

Verurteilter Rechtsextremist
Robinson, der mit wahrem Namen Stephen Yaxley-Lennon heißt, ist Gründer und Ex-Chef der Gruppierung English Defense League, die nach eigenen Angaben gegen die „Bedrohung durch den Islam“ kämpft. Vor zwei Jahren wurde er inhaftiert, nachdem er entgegen den gerichtlichen Beschränkungen live über ein Strafverfahren wegen bandenmäßiger Vergewaltigung berichtet hatte.

Wegen eines ähnlichen Vergehens wurde er im vergangenen Jahr erneut zu einer 13-monatigen Haftstrafe verurteilt, kam aber in Erwartung seines Berufungsprozesses gegen Kaution frei. Während seines Prozesses bekam er Unterstützung vom Sohn des US-Präsidenten, Donald Trump Jr., und dem Ex-Berater des Präsidenten, Stephen Bannon. Der 36-Jährige hat in den USA viele Anhänger, vor allem in der antisemitischen und rassistischen Alt-Right-Bewegung.