ÖVP-Weg:

Unabhängige Verkehrsplanung als Säule

Salzburg
27.02.2019 14:25

Die Volkspartei will im Wahlkampf das Thema Nummer eins, den Verkehr, thematisch erledigt sehen, präsentiert ihre nächsten Schritte und will sich bei ihrem eingeschlagenen Weg nicht beirren lassen. Dennoch bringen Bürgermeister Harald Preuner und Landesrat Stefan Schnöll einige neue Vorschläge aufs Tapet.

In der heißen Phase des Wahlkampfes stellte am Dienstag auch die ÖVP mit Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner und Landesrat Stefan Schnöll ihr Verkehrskonzept vor, ein nicht ganz neues. Eher dient es dazu, den politischen Gegnern den Wind aus den Segeln zu nehmen, diesen klarzumachen, dass am bereits eingeschlagenen Weg nicht zu rütteln ist. Das Motto: Verkehrsplanung kann nur überregional und gemeinsam erfolgen.

Bereits im Dezember wurde eine unabhängige Steuerungsgruppe installiert. „Diese ist frei vom tagespolitischen Einfluss“, sagt Schnöll. Auch Preuner schlägt in dieselbe Kerbe: „Verkehrsplanung kann nur unabhängig funktionieren.“
Geleitet wird diese Gruppe von den Spitzenbeamten Christian Nagl und Andreas Schmidbaur. Die Planungskompetenz wurde der Salzburg AG damit entzogen.

Ob Wahlkampf oder nicht, auch Neuigkeiten wurden vorgestellt. Neben der unabhängigen Planung soll ein Leitsystem die wichtige zweite Säule werden. „Wir können momentan nicht auf Stau-Situationen reagieren“, sagt Schnöll. Alle wichtigen Institutionen sollen permanent vernetzt werden. Ein Zeitplan für die Umsetzung? „Es wäre in den nächsten Jahren möglich.“
Weiters kann sich die ÖVP eine Kurzzeit-Vignette vorstellen, um mehr Verkehr auf die Autobahn umzuleiten. Ausbau und Koordination der Öffis sind weiterhin ein wichtiger Bestandteil.

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