Präsident sagt Nein

Rücktritts-Posse um Irans Außenminister Zarif

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat in der Nacht auf Dienstag überraschend seinen Rücktritt verkündet - via Instagram-Posting, zu Mitternacht (Ortszeit). „Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit“, schrieb Zarif, die treibende Kraft hinter dem Atomabkommen von 2015. Folgen hat der ungewöhnliche Schritt anscheinend nicht: Nur wenig später teilte Präsident Hassan Rouhani mit, den Rücktritt nicht zu akzeptieren.

Zarif habe bis jetzt bravourös seine Arbeit verrichtet und werde es auch weiterhin tun, so das Präsidialamt in der Nacht auf Dienstag - ebenfalls auf Instagram. Daher werde Rouhani den Rücktritt nicht akzeptieren. „Zarif wird nicht alleine sein und wir (die Regierung) werden alle zu ihm halten“, so das Präsidialamt.

Präsident Rouhani (re.) lässt Zarif nicht ziehen.

(Bild: AFP PHOTO/HO/IRANIAN PRESIDENCY)

Ein mitternächtlicher Rücktritt via Instagram - ohne Folgen
Experten in Teheran hatten sich von Zarifs Rücktrittsankündigung überrascht gezeigt - auch von der Tatsache, dass der Außenminister eine derart wichtige Entscheidung zu so ungewöhnlicher Stunde über ein soziales Medium bekannt gab.

Von Hardlinern zermürbt?
Über die Gründe von Zarifs Rücktrittsversuch wird heftig spekuliert. Einige Beobachter behaupten, dass er die ständige Kritik der Hardliner an dem Wiener Atomabkommen von 2015 und seiner Annäherungspolitik an den Westen satthatte. Andere schrieben, Zarif sei verärgert gewesen, dass er zu einem Treffen der iranischen Führung mit Syriens Machthaber Bashar al-Assad am Montag nicht eingeladen wurde. Einig sind sich aber alle darüber, dass ein Abtritt Zarifs auch zu einem baldigen Ende des Atomdeals führen würde.

14. Juli 2015: Irans Außenminister Mohammed Jawad Zarif präsentiert gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und seinen Amtskollegen Philip Hammond (Großbritannien) und John Kerry (USA) das Atom-Abkommen in Wien.

(Bild: AP)

Architekt des Atom-Deals
Zarif hatte auf iranischer Seite maßgebend das Atomabkommen mit den UN-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung soll den Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug werden Sanktionen aufgehoben. Die USA haben sich inzwischen wieder aus dem Abkommen zurückgezogen und neue Sanktionen verhängt. Zarif war daraufhin innenpolitisch in die Kritik geraten.