Polizei-Not

Regelbetrieb nur dank Überstunden möglich

(Bild: Markus Tschepp)

Es sind Zahlen aus dem Innenministerium, die man nicht wegdiskutieren kann: Mit 14,2 Prozent unter dem Personal-Sollstand rangierte Salzburg im Oktober 2018 noch als Schlusslicht in Österreich, was die Polizei-Beamten betrifft. Überall fehlen Beamte, auch wenn Salzburgs Polizei-Spitze nicht müde wird zu beteuern: Noch nie gab es so viele Polizistinnen und Polizisten wie heute!

15 Prozent Überstunden gilt es bei der Salzburger Polizei auf Minister-Weisung hin einzusparen. „Das heißt 30 bis 40 Beamte weniger im Außendienst“, rechnet FSG-Gewerkschafter Walter Deisenberger vor.

Doch nur Dank der Überstunden ist ein Regel-Betrieb überhaupt möglich. Denn nur für ein so genanntes Plandienst-Wochenende pro Monat können Polizisten verpflichtet werden. Am Beispiel der Inspektion St. Johann: Dort gibt es 23 Beamte, elf von ihnen sind für einen Wochenend-Dienst nötig. Nach zwei Wochenenden müsste man eigentlich die restlichen zwei die Inspektion zusperren.

Überall bräuchte man dringend Personal, das geht aus internen Aufstellungen hervor: In Anif kann man nur einen Streifenwagen losschicken, obwohl eigentlich eine weitere Streife sowie ein ständiger Kriminaldienst notwendig wäre. Bergheim bräuchte vier weitere Beamte, in Lamprechtshausen „ist der Dienstbetrieb nur durch Zuteilungen von außen aufrecht zu erhalten.“ In Eugendorf fehlen auf die 20 Planstellen gleich sechs, in Strobl gibt es statt sieben nur fünf Polizisten. „So lässt sich dort der Dienstbetrieb nicht aufrecht erhalten“, steht es im Polizei-Papier vom Dezember 2018.

An den Minister gerichtet warnen die sechs Salzburger Bezirkskommandanten der Polizei: „Die aktuelle Einsparungsvorgabe geht jedoch in jedem Bezirk so auf die Substanz, dass Einsparungen nur mehr durch Streichung von Außendiensten möglich sein werden.“ Der Brief stammt vom 15. Jänner 2019.

Salzburgs Landespolizeidirektor Franz Ruf wird nicht müde zu beteuern: „Wir hatten noch nie so viele Polizisten wie jetzt.“