Kommt Schein für alle?

Neues Gesetz im Krieg zwischen Uber und Taxi

Nach Wien und Salzburg gibt es Uber nun auch in Graz.

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer, APA/dpa/Britta Pedersen, krone.at-Grafik)

Uber-Fahrer zittern. Dem Fahrtendienst könnte in Österreich endgültig das Aus drohen. Das Verkehrsministerium will die unterschiedlichen Spielregeln für Taxiunternehmen und Mietwagenfirmen vereinheitlichen. Teil der Verhandlungen für das neue Gesetz ist ein Taxischein für alle, und das wäre für Uber wohl das Ende.

Vertreter der Taxibranche, Mietwagenfirmen und Wirtschaftskammer fanden sich in den letzten Monaten im Bundesministerium für Verkehr ein. „Wir sind in Abstimmung zur Änderung des Gelegenheitsverkehrsgesetzes. Ziel ist es, faire Wettbewerbsbedingungen für alle zu schaffen“, bestätigt das Ministerium.

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Denn das Wirrwarr im Gesetzestext erlaubt die unterschiedlichsten Grauzonen. Für Taxiunternehmen gelten andere Bedingungen als für Mietwagenfirmen. So brauchen Anbieter von Uber bis zu Flughafen-Fahrern im Gegensatz zu Taxlern keinen Gewerbeschein. Die Tarifgestaltung der Dienstleister nimmt unterschiedlichste Ausprägungen an. Auch die Ansprüche an Taxi-Lenker sind kaum geregelt, was zu mehr oder weniger zufriedenen Kunden führt.

Mit einer Vereinheitlichung und Verschärfung müssten sich alle an die gleichen Regeln halten. Taxler-Demos und der Uber-Krieg hätten ein Ende. Die Ausarbeitung des Gesetzes ist frühestens im Sommer zu erwarten, das FPÖ-Ministerium wird dafür auch eine Linie mit dem ÖVP-Partner finden müssen.

Maida Dedagic, Kronen Zeitung