Direktor reagiert

Polizei sagt: Alles wird besser! Aber wann?

07.02.2019 06:30

Wie viele Polizei-Beamte gibt es wirklich? Wir haben erstaunliche Antworten bekommen. Die Klagen der Bezirkskommandanten nach mehr Personal sind aufrecht. Landespolizeidirektor Franz Ruf reagiert auf die Krone-Kritik und beteuert: Alles wird besser, es gibt mehr Beamte denn je. Nur viele drücken noch die Schulbank.

Seit dem Jahr 2000 gab es ÖVP-Innenminister, eine ganze Reihe davon. An Namen wie Platter oder Fußfesselträger Strasser erinnern sich noch viele. Und die Personalmisere der Polizei habe in dieser Zeit ihre Wurzeln, sagt Salzburgs Landespolizeidirektor Franz Ruf. Immerhin: Fast 20 Jahre lang wäre Zeit genug gewesen, um Systemfehler zu erkennen und zu beheben.

Alle Planstellen sind besetzt, sagt die Polizei
Im aktuellen Streit um die Beamtenzahlen widerspricht der Landespolizeidirektor der Polizei-Personalvertretung und legt ganz aktuelle Zahlen auf den Tisch: 1.454 Polizistinnen und Polizisten sind hier vollbeschäftigt, weitere 237 in der Polizeischule und 25 in Ergänzungsausbildung. „Alle Planstellen im Bundesland sind besetzt“, sagt er.

Warum gibt es Hilferufe nach mehr Personal?
Doch irgendwie verstehen wir dann die Hilferufe der Bezirkskommandanten nicht, nehmen wir die große Inspektion Wals als Beispiel. 30 System-Beamte stehen hier am Papier, zwischen 17 und 18 stehen für den Exekutivdienst tatsächlich zur Verfügung: „Mindestens 5 zusätzliche Beamte sind erforderlich, um einen einigermaßen ordnungsgemäßen Dienstbetrieb sicherzustellen“, so der Bezirkskommandant in einer Auflistung zum Jahresende 2018. Was jetzt?

„Die fünf fehlenden Beamten gibt es ja, sie sitzen nur noch in Ausbildung“, sagt Franz Ruf dazu. Für ihn beinhalten Planstellen auch den Ausbildungsbedarf. Doch FSG-Gewerkschaftschef Walter Deisenberger kontert: „Statistisch mitrechnen kann man Schüler hier nicht: Er kann ja schlicht und einfach noch keinen Dienst versehen.“

Wie sehr die Zahlen auseinanderklaffen, sieht man etwa im Flachgau. Die Polizei-Spitze gibt hier 182 Köpfe an und nur vier Beamte an Fehlbestand. „Es ist immer wieder das alte Verwirrspiel“, sagt Gewerkschafter Deisenberger: „Hier wird nicht unterschieden, ob der Beamte etwa nur 50% Dienst macht, es werden Mutterschutzbeamte ebenso dazu gerechnet, die nicht voll einsetzbar sind. Und auch Dauerkrankenstände. Und wenn der Bezirkskommandant aktuell davon spricht, dass ihm 48 Beamte fehlen, wird er wohl wissen, wovon er redet.“

Franz Ruf kontert: „Seit 2012 stieg das Ausmaß der Vollbeschäftigten um 240 Bedienstete an. Wenn der Minister 2000 Ausbildungsplanstellen ins Leben ruft, ist das Problem beseitigt.“

Darüber hinaus erwartet Ruf heuer 140 Neuzugänge, nur 65 Abgänge, somit ein Plus von 75. Franz Ruf: „Was 20 Jahre ein Problem war, ist jetzt beseitigt. Unser Erfolg spricht für sich: Die Aufklärungsquote stieg von 34,6% im Jahr 2006 auf 52,2% im Jahr 2017. Wir leisten hier gute Arbeit.“