Konflikt in Koalition

Kärnten denkt über neue Tempo 140-Strecken nach

Kärnten
31.01.2019 15:09

Ein halbes Jahr nach Einführung der Pilotversuche auf Strecken in Nieder- und Oberösterreich werden die Pläne zur Ausweitung der Tests konkreter. In Kärnten sind weiterhin mehrere Teststrecken für Tempo 140 auf Autobahnen im Gespräch. Ein Thema, das auch für Konflikte innerhalb der Kärntner Koalition zwischen SPÖ und ÖVP sorgt.

Es geht um den Abschnitt Spittal-Ost bis Villach-West auf der Tauernautobahn (A10), sowie auf der Südautobahn (A2) die Abschnitte Grafenstein - Griffen und St. Andrä - Wolfsberg Nord bzw. bis zum Südportal des Gräberntunnels. Fürsprecher der Teststrecken in der Landesregierung sind Straßenbaureferent Martin Gruber und Verkehrslandesrat Ulrich Zafoschnig (beide ÖVP). Letzterer habe die Teststrecken gegenüber Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) vorgeschlagen, sagte seine Sprecherin zur APA. Eine Entscheidung müsse das Ministerium treffen, diese sei noch ausständig.

Thema birgt Konfliktstoff für Koalition
Das Thema birgt jedenfalls Konfliktstoff für die Kärntner Koalition. Die SPÖ lehnt Teststrecken in Kärnten nämlich ab. Umweltlandesrätin Sara Schaar (SPÖ) warnte bereits im November, diese führten zu mehr Stickoxiden und beschleunigten den Klimawandel. Aus Sicht der ÖVP sind Tempo-140-Teststrecken Bundesmaterie und daher im koalitionsfreien Raum. Für eine Befürwortung bräuchte es lediglich die Zustimmung von Gruber und Zafoschnig als zuständige Landesräte.

Tempo 160 auf der Tauernautobahn
Einer der nun genannten Abschnitte war bereits in der Vergangenheit schon einmal Teststrecke. 2006 testete der damalige Verkehrsminister Hubert Gorbach (BZÖ) Tempo 160 auf der Tauernautobahn. Damals galt das erhöhte Limit zwischen Spittal und Paternion, der Abschnitt war also kürzer als der nun diskutierte.

Im Verkehrsministerium gibt man sich unterdessen noch bedeckt zu einer Ausweitung der Tests. Demnach gibt es noch keine Entscheidungen zu weiteren Teststrecken, keine neuen Zahlen zur Durchschnittsgeschwindigkeit, zu Emissionen und Lärm. Es habe weiterhin keine Unfälle auf den Teststrecken gegeben. Irgendwann werde wieder eine Bilanz gezogen. Hofer hatte sich bei einer Bilanz im vergangenen November zufrieden gezeigt: Es sei eine Temposteigerung um zwei bis vier Stundenkilometer erzielt worden, bei einer Steigerung des Schadstoffausstoßes um ein bis zwei Prozent.

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