Liegt Schuld bei SPÖ?

Ärztemangel: Türkis-Blau dreht den Spieß jetzt um

29.01.2019 05:52

Schon in der ersten Parlamentssitzung nach der Winterpause brodelt es: Via Sondersitzung hält die SPÖ der Regierung den Ärztemangel vor. Doch die ÖVP schießt zurück, gibt der SPÖ die Schuld an allem und verweist auf zaudernde Ansagen roter Gesundheitsminister. Auch der Rechnungshof wird in die Debatte gezerrt.

Der Befund ist alles andere als neu: Im Land fehlen laut etlichen Kritikern Ärzte, und dagegen sollte schleunigst etwas getan werden. Auch die Ärztekammer schlägt nun einmal mehr Alarm, schließlich bahne sich eine nicht zu unterschätzende Pensionierungswelle bei den Medizinern an.

Allein, wer trägt die Verantwortung dafür?

Leichtfried: „Schlechteste Gesundheitsministerin der 2. Republik“
Geht es nach der SPÖ, tut die aktuelle Bundesregierung viel zu wenig gegen den Medizinermangel. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner zitierte die Regierung deshalb zu einer Sondersitzung ins Hohe Haus. Ihr Klubchef-Vize Jörg Leichtfried schießt schon vorab auf Türkis-Blau: „Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein schiebt das Problem des Ärztemangels auf die lange Bank. Sie ist die schlechteste Gesundheitsministerin der Zweiten Republik.“ Laut SPÖ haben schon jetzt 200.000 Menschen keinen Hausarzt, Tendenz steigend.

Diese Kritik wollen die Regierungsparteien jedoch nicht auf sich sitzen lassen. „Wenn überhaupt hat die SPÖ unser Gesundheitssystem krank gemacht, wir arbeiten nun an der Gesundung“, tönt ÖVP-Klubchef August Wöginger. Dass die ÖVP dabei stets mitregierte, lässt ihn kalt: „Zwischen 2008 und 2018 verantwortete nur die SPÖ das Gesundheitsministerium.“

Ärztemangel war nicht immer rote Causa prima
Ein Blick auf diese Ära fördert zutage: Ganz so dramatisch wie jetzt sah die Sozialdemokratie die Ärztelage nicht immer. Der nunmehrige Abgeordnete Alois Stöger beantwortete eine parlamentarische Anfrage als Gesundheitsminister 2011 noch so: „Generell muss festgehalten werden, dass ein Ärztemangel derzeit nicht belegbar ist.“ Ärztekammer-Daten zeigen, dass die Zahl der Kassenärzte seither leicht stieg, wenngleich es etwas weniger Hausärzte gibt - weniger Ärzte pro Patient gibt es nur wegen des Bevölkerungswachstums. Auch verweisen Regierungsvertreter freudig auf eine Antwort Rendi-Wagners als Ministerin, wonach vor allem die Kassen in puncto Ärztemangel in der Pflicht seien.

Der Höhepunkt des türkis-blauen Gegenangriffs, so Wöginger zur „Krone“: ÖVP und FPÖ lassen den Rechnungshof auf die SPÖ los - für Regierungsparteien ist dies äußerst unüblich, aber möglich. Türkis-Blau beauftragt den Rechnungshof nun damit, die Leistungen der roten Gesundheitsminister zwischen 2008 und 2018 genau unter die Lupe zu nehmen. Munition für die Debatte liefert diese Spitze allerdings noch lange nicht: Eine derart umfassende Prüfung dürfte wohl ein Jahr dauern.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung