Brexit-Dilemma
Die verzweifelte Suche nach dem ominösen Plan B
In Großbritannien hat jetzt die verzweifelte Suche nach dem ominösen Plan B für den EU-Austritt begonnen, den Premierministerin Theresa May bis kommenden Montag im Parlament vorlegen soll. Nach entsprechenden Diskussionen darüber sollen die Abgeordneten im Unterhaus dann am 29. Jänner über ebendiesen Plan B abstimmen. Allerdings ist völlig unklar, wie dieser Plan denn aussehen müsste, damit er auch nur die geringste Chance haben könnte, von einer Mehrheit der Parlamentarier angenommen zu werden.
Am Dienstag haben die Abgeordneten im britischen Unterhaus, wie berichtet, den von May mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag mit 432 Nein- zu 202 Ja-Stimmen klar abgelehnt und der Regierungschefin damit eine schallende Ohrfeige verpasst. Tags darauf konnte May sich aber bei einem Misstrauensvotum mit 325 zu 306 Stimmen in ihrer Position behaupten. Die von Labour-Chef Jeremy Corbyn ersehnten Neuwahlen finden vorerst also nicht statt.
Dafür wird es für Corbyn jetzt Zeit, sich endlich zu deklarieren. Die meisten Labour-Abgeordneten sind nämlich gegen einen Austritt ihres Landes aus der EU, im Gegensatz zu ihrem Parteichef. Dieser hat sich allerdings darauf festgelegt, sich für eine zweite Brexit-Volksabstimmung einzusetzen, sollte es ihm nicht gelingen, Neuwahlen herbeizuführen.
Parteiübergreifender Aufstand der Brexit-Gegner?
Da es auch unter den konservativen Tories von Theresa May viele gibt, die gegen den Brexit und damit für ein neues Referendum sind, könnte es im äußersten Fall sogar zu einem parteiübergreifenden Aufstand der Brexit-Gegner im Parlament kommen. Mit dem Ergebnis, dass die Briten ein zweites Mal über den EU-Austritt ihres Landes abstimmen müssten. Eine weitere Folge eines derartigen Vorgehens wäre freilich, dass es sowohl die Partei der Tories als auch die Labour-Fraktion zerreißen würde.
Die Polit-Landschaft würde neu durchgemischt. Vielleicht gar kein Schaden.
Tom Peck, Journalist und Sketch-Autor, in der britischen Zeitung „The Independent“ über Theresa May, Premierministerin und (politische) Überlebenskünstlerin
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