SP-Kritik an VP

Dauerstreit um Nachmittagsgebühr an Kindergärten

(Bild: Wenzel Markus)

Neues Jahr, neues Glück! Die SPÖ unternimmt 2019 den mittlerweile fünften Anlauf, um auf genaue regionale Daten der Kindergarten-Situation zu bekommen. Aus SP-Sicht hält sich LH-Vize Christine Haberlander nach Einführung der Nachmittagsgebühr im Vorjahr bewusst mit genauen Angaben zurück.

„Wenn jetzt die Geheimniskrämerei um die Ergebnisse der letztes Jahr durchgeführten Evaluierung nicht aufhört, dann nährt das den Verdacht, dass bei der Kinderbetreuung seitens der Gesundheitsreferentin vieles zugedeckt wird, immer mehr“, will SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner „nun endlich genaue Daten zur Kinderbetreuung“. Deshalb wurde eine umfangreiche schriftliche Anfrage an LH-Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP) abgeschickt. Ziel: Über die „übliche Auswahl an gefilterten Informationen“ genaue Auswirkungen der Nachmittagsgebühr in den Gemeinden und Bezirken zu erhalten. Viermal haben die Roten bis dato nicht zufriedenstellende Antworten erhalten.

Bereits vier Anfragen
Sie blitzten bei mündlichen Anfragen im Landtag sowie im Landtagsausschuss ab. Ein weiterer Landtagsantrag wurde von VP und FP abgelehnt. Bei der ersten schriftlichen Anfrage hieß es, dass manche Gemeinde-Ergebnisse nicht weitergegeben werden können.

Ergebnisse erst im Mai
Haberlander will von einer Geheimniskrämrei nichts wissen: „Die Teilnahme an der Evaluierung war freiwillig. Durch den Rücklauf von rund 86 Prozent konnte für Gesamt-Oberösterreich ein Bild gewonnen werden. Das detaillierte Darstellung der Gemeindedaten wurde im Oktober erfragt und war verpflichtend. Die Auswertung wird dann im Mai erwartet. “