Trumps Mexiko-Pläne

Scheidender Stabschef Kelly: „Es ist keine Mauer“

(Bild: APA/AFP/GUILLERMO ARIAS, APA/SAUL LOEB, krone.at-Grafik)

Kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus hat sich Stabschef John Kelly noch einmal in die Diskussion über die von US-Präsident Donald Trump geforderte Mauer an der Grenze zu Mexiko eingeschaltet. „Um ehrlich zu sein, es ist keine Mauer“, sagte Kelly in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Zeitung „Los Angeles Times“.

„Der Präsident sagt noch immer ,Mauer‘. Manchmal sagt er einfach ,Barriere‘ oder ,Zaun‘, jetzt tendiert er zu ,Eisengittern‘.“

John Kelly

(Bild: AFP)

Plan für feste Mauer bald verworfen
Die Idee einer festen Betonmauer sei von der Regierung früh aufgegeben worden, nachdem mit Grenzschützern über ihre Bedürfnisse gesprochen worden sei, so Kelly, der seinen Posten zum Jahreswechsel räumt. Die Grenzschützer hätten „feste Barrieren an einigen Stellen“, aber vor allem mehr Personal und technische Mittel gefordert. Trump ließ schon 2017 in San Diego mehrere Prototypen für eine neue Grenzbefestigung aufstellen.

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„Bessere Technologien, feste Barrieren und Eisengitter“
Die Präsidentenberaterin Kellyanne Conway wies die Frage, ob es um eine „Mauer“ gehe oder nicht, als „blöde semantische Debatte“ zurück. Im Fernsehsender Fox sagte sie am Sonntag, die Zoll- und Grenzbeamten bräuchten „bessere Technologien, feste Barrieren und Eisengitter“, von denen Trump sowohl mündlich als auch auf Twitter gesprochen habe.

(Bild: AFP )

Trump hatte den Bau der Mauer im Wahlkampf angekündigt und erklärt, er wolle auf diese Weise illegale Einwanderung und Kriminalität bekämpfen. Der Streit um die Mauer steht derzeit auch im Zentrum des US-Haushaltsstreits.

Demokraten lehnen Trumps Pläne ab
Die oppositionellen Demokraten lehnen Trumps Milliarden-Forderung für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko strikt ab, was bereits zu einer Haushaltssperre und zum Stillstand in zahlreichen Bundesbehörden geführt hat.