Alle gegen jeden

Korporierten-Ball und Demo sorgen für Polit-Zänkereien

(Bild: APA/Herbert P. Oczeret)

Der Ball des Wiener Korporationsrings und die untersagte Demonstration dagegen sorgen nun für politische Nachwehen. Während Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) ihrem Präsidiumskollegen Martin Graf (FPÖ) vorwirft, zwecks Ballbesuch das Plenum geschwänzt zu haben, attackiert die FPÖ den Grün-Abgeordneten Karl Öllinger, der sich zu den Demonstranten gesellt hatte und daher ebenfalls ab dem frühen Abend nicht im Nationalratssitzungssaal zugegen war.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky stellte dazu per Aussendung zur Debatte, ob Öllinger durch seine Teilnahme an der Demonstration "an strafrechtlich relevanten Handlungen" beteiligt war. Die FPÖ will Details in einer parlamentarischen Anfrage erkunden. "Öllinger ist eine Schande für das Parlament und die Demokratie", will Vilimsky aber schon jetzt wissen. Der Grüne habe dem Hohen Haus bereits "veritablen Schaden" zugefügt.

Öllinger will "alle rechtlichen Mittel ausschöpfen"
Öllinger wiederum erklärte, er habe sich zum Versammlungsort begeben, um den dort Anwesenden mitzuteilen, dass die Kundgebung untersagt worden war. Seiner Ansicht nach erfolgte das Demo-Verbot "aus fadenscheinigen Gründen", weswegen die Grünen "alle rechtlichen Mittel" ausschöpfen wollen. Der Polizei warf er einen "eskalierenden und provokanten" Einsatz vor. "Wer dann wann und wo von Seiten der Demonstranten Gewalt eingesetzt hat, ist unklar", so Öllinger.

Polizei mit eigenem Einsatz zufrieden
Die Polizei hatte abschließend konstatiert, es sei gelungen, "die öffentliche Sicherheit in der Stadt zu schützen, Gesetzesübertretungen zu minimieren und die begangenen Delikte konsequent zu verfolgen". Anders sahen die Stellungnahmen der an der Kundgebung beteiligten Organisationen aus. Beklagt wurde "brutale Polizeigewalt", die unter anderem diverse Knochenbrüche zur Folge gehabt habe, der Einsatz von Pfefferspray aus nächster Nähe sowie "konstruierte Vorwürfe" und Anzeigen.

Wüste Proteste gegen Ball am Freitagabend
Am frühen Freitagabend hatten sich mindestens 500 Demonstranten am Christian-Broda-Platz bei der Mariahilferstraße/Höhe Kaiserstraße versammelt. Sowohl eine Kundgebung beim Schauplatz des Balls, der Hofburg, als auch ein Demonstrationszug die Zweierlinie entlang waren zuvor polizeilich untersagt worden. Die Exekutive kesselte die Teilnehmer danach am Versammlungsort ein – im Laufe des Abends kam es zu 14 Festnahmen, mehrere Personen wurden verletzt, ein Einsatzwagen angezündet und ein Geschäftsportal beschädigt.