Gemeinderatssitzung

Leoben: Hitziger Zank ums neue Budget

Unter Beschuss: Bürgermeister Kurt Wallner (Mitte) mit Vize Maximilan Jäger (li.) & Stadtamtsdirektor Wolfgang Domian.

(Bild: Weeber Heinz)

Hitzig wie erwartet verlief am Donnerstagnachmittag die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres in Leoben. Wie im Vorjahr stimmte die Opposition geschlossen gegen das Budget - obwohl der Haushalt für 2019 ausgeglichen sein soll. Bürgermeister Kurt Wallner (SPÖ) musste herbe persönliche Kritik einstecken.

Ein heißes Thema waren die Repräsentationsausgaben von Bürgermeister Kurt Wallner: Diese seien exponentiell auf 110.000 Euro gestiegen, kritisierte ÖVP-Stadtrat Reinhard Lerchbammer, dem auch die 381.900 Euro für die Bürgerkommunikation („dient nur dazu, Facebook und Instagram zu bespielen“) sauer aufstoßen.

„Sündenregister“
Leopold Pilsner von der gleichnamigen Liste ortete ein langes Sündenregister; er werde die Gemeindeaufsicht einschalten. Bürgermeister Kurt Wallner erwiderte, dass alles aus der Luft gegriffen sei und es kein Sündenregister gebe. Die Aufsichtsbehörde habe bereits Stellung genommen.

Dann ging es ums Budget. Der (ausgeglichene) Haushalt der Stadt Leoben für das Jahr 2019 sieht insgesamt 96,8 Millionen Euro vor. Der Verschuldungsgrad ist mit etwa 4000 Euro pro Kopf weiterhin gering.

„Armutszeugnis“
Dennoch stimmte die Opposition wie im Vorjahr geschlossen dagegen. Der zweite Vizebürgermeister Daniel Geiger (FPÖ) sprach von einem „Armutszeugnis“ für die SPÖ und fehlenden Reformen.

Heinz Weeber