Mit ÖVP-Haberlander:

„Protokollaffäre“ in der Gespag ist noch heikler

Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) am Tag ihres Aufstiegs zur Landeshauptmannstellvertreterin vor dem Linzer Landhaus.

(Bild: © Harald Dostal)

Die „Protokollaffäre“ in der Gespag bzw. Gesundheitsholding des Landes hat längst auch ÖVP-Landesrätin Christine Haberlander erfasst. Einmal sozusagen routinemäßig, weil sie Gesundheits- und Spitalsreferentin ist, und als solche gerade von der SPÖ bedrängt wird, in dieser Causa für völlige Transparenz zu sorgen. Aber auch ganz persönlich als frühere Leiterin des gespag-Vorstandsbüros, was die Causa noch heikler macht.

„Unklug und völlig unverständlich“
Haberlander war von 2013 bis Anfang 2015 Leiterin des Vorstandsbüros in der Gespag und dabei für die Abfassung der Protokolle zuständig. Wenn also Gespag-Aufsichtratschef Franz Mittendorfer die Führung und Weitergabe unterschiedlicher Protokollversionen heute intern (angeblich) als „hirnrissig“ und extern als „unklug und völlig unverständlich“ bezeichnet, so betrifft das indirekt auch die gerade zur Stellvertreterin von LH Thomas Stelzer aufgerückte ÖVP-Politikerin als frühere Gespag-Mitarbeiterin.

„Ich habe die Protokolle geschrieben“
Wie haben Sie denn die Handhabung mit zwei unterschiedlichen Vorstandssitzungsprotokollen erlebt? Haberlander antwortet auf die „Krone“-Frage ohne Umschweife: „Ich habe im Rahmen meiner Tätigkeit im Vorstandsbüro der Gespag die Vorstandsprotokolle geschrieben. Entsprechend den Entscheidungen der Vorstände Mag. Karl Lehner und Dr. Harald Geck, wer über welche Punkte zu informieren ist, habe ich Informationen aus diesen Protokollen an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Unternehmen und andererseits an den Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Franz Mittendorfer weitergegeben. Diese Vorgangsweise wurde schon vor meiner Tätigkeit im Vorstandsbüro so gehandhabt.“

„Keine Rechtspflichten verletzt“
Mittendorfer hat ja beklagt, all die Jahre auch nur die um personelle Internas bereinigten Kurzprotokolle bekommen zu haben, die eigentlich nur als Info-Service für die Führungsebene unterhalb des Vorstandes gedacht waren. Trotzdem seien Informations- und Zustimmungspflichten nicht verletzt worden, weil er über andere Kanäle eh vom Vorstand informiert worden sei.

Aufsichtsrat berät heute über Konsequenzen
Die „Protokollaffäre“ ist rechtlich also eher ein „Holler“. Was sie so brisant macht, ist, dass sie offenbar von einem Insider an die Öffentlichkeit getragen wurde und aufgrund diverser Vertrauensverluste und Vertrauensverlust-Fiktionen die Vorstände Lehner und Harald Schöffl (Gecks Nachfolger, der die unterschiedlichen Protokollierungen intern auf- und angegriffen hat) den Job kosten könnte.

„Sehr eigenartig und unfair“
Jedenfalls wird der Gespag-Aufsichtsrat heute, Donnerstag, über eventuelle Konsequenzen für Lehner und/oder Schöffl beraten. „Virtuell“ wird da auch Haberlander dabeisitzen, die hohe ÖVP-Politikerin - auch wenn Mittendorfer es „sehr eigenartig und unfair“ findet, „jetzt eine ehemalige Mitarbeiterin hineinziehen zu wollen“, die nur Vorgaben der Vorstände umgesetzt habe, die auch schon vor ihr üblich waren.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung