Trotz Obus-Krise:

ÖVP verteidigt Boni für Vorstände der Salzburg AG

12.12.2018 01:00

Über diese „Krone“-Story spricht ganz Salzburg: Als Belohnung für ein Jahr, das für die Salzburg AG von der Obus-Krise geprägt war, sollen die beiden Vorstände Leonhard Schitter und Horst Ebner mit einer Bonuszahlung von rund 90.000 Euro belohnt werden. Für die ÖVP-Vertreter im Aufsichtsrat ist das kein Problem.

Marode Obusse, zu wenige Fahrer und museumsreife Fahrzeuge als Ersatz: Die Misere um die Obusse regte diesen Herbst ganz Salzburg auf. Umso unverständlicher findet es SPÖ-Landesparteichef Walter Steidl, dass den beiden verantwortlichen Vorständen ohne Debatte großzügige Extrazahlungen genehmigt werden sollen. „Bei dem Bock, den die Manager da geschossen haben, ist das nicht mehr zu rechtfertigen.“

Als Unternehmen, das Land, Stadt und der Energie AG aus Oberösterreich gehört, ist der Aufsichtsrat, wo die Boni letztlich genehmigt werden müssen, politisch besetzt – siehe Grafik. Und für die große ÖVP-Mehrheit ist die Zusatzgage offensichtlich bereits eine ausgemachte Sache. In der Sitzung des Aufsichtsrats am Dienstag wurde das Thema nicht einmal unter dem Punkt „Allfälliges“ angesprochen. Die beiden SPÖ-Vertreter aus der Stadt, Vizebürgermeister Bernhard Auinger und Stadträtin Anja Hagenauer, hatte unmittelbar vor der Sitzung der Mut verlassen.

Landeshauptmann Wilfried Haslauer hüllt sich als Vorsitzender des Aufsichtsrats auf Anfrage der „Krone“ in nobles Schweigen. Über einen Sprecher ließ er ausrichten, die Extrazahlungen werden diskutiert, sobald das Jahresergebnis für 2018 vorliegt. „Vorher hat der Landeshauptmann dazu nichts zu sagen.“

Landeshauptmann setzt auf Verzögerungstaktik

Das Jahresergebnis wird irgendwann im kommenden Frühjahr bekannt sein. Da schwingt wohl auch die Hoffnung mit, dass die Bürger bis dahin angesichts des Wahlkampfes in der Stadt die Obus-Krise vom Herbst wieder vergessen.

Stadtchef Harry Preuner lässt durchblicken, dass die Boni bereits beschlossene Sache sind: „Sie sind vertraglich geregelt. Die Leistungen sind erbracht, die Voraussetzungen damit erfüllt, also wird das bezahlt.“

Der grüne Landesvize Heinrich Schellhorn antwortet der „Krone“ als gelernter Anwalt diplomatischer: „Das muss man sich alles anschauen. Es gibt vorerst noch kein Jahresergebnis. Wir werden beurteilen, ob die Boni gerechtfertigt sind, wenn das Ergebnis dann vorliegt.“

Die Vorstände der Salzburg AG hüllen sich völlig in Schweigen und schicken Konzernsprecherin Daniela Kinz vor, die von „vereinbarten Zielen“ und „Erfolgsgesprächen“ berichtet – siehe Interview.

Boni sind schlampige österreichische Lösung

Wie kommt’s eigentlich zu den Boni? Sie sind im Grunde eine typische schlampige österreichische Lösung: Angesichts von Gehaltsdebatten in öffentlichen Unternehmen hat die Salzburger Landespolitik geregelt, dass kein Manager mehr verdienen darf als der Landeshauptmann - derzeit etwa 16.500 Euro brutto im Monat, 14 Mal im Jahr. Weil um dieses Geld kein Manager für einen Stromkonzern zu finden ist, gibt es Boni. SPÖ-Chef Steidl: „Die Zielvorgaben werden dann halt so formuliert, dass sie auf jeden Fall erfüllt werden.“ Auch wenn die Vertreter der Stadt-SPÖ in diesem Bereich mutlos sind, kämpft Steidl weiter gegen die aus seiner Sicht völlig ungerechtfertigten Boni: „Wir werden uns im Landtag das Thema genau anschauen.“ Vor allem will er wissen, ob es tatsächlich eine Weisung gab, bei der Pflege der Obusse zu sparen.

Wolfgang Fürweger