Liste wird länger

Brasilien steigt aus Migrationspakt aus

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro

(Bild: AFP)

Die Liste der Länder, die sich aus dem UNO-Migrationspakt zurückziehen, wird immer länger: Auch Brasilien wird sich aus der Vereinbarung zurückziehen. Der künftige Außenminister Ernesto Araujo kündigte diesen Schritt auf Twitter an. Der Pakt sei ein „ungeeignetes Instrument“, um mit dem „Problem“ der Migration umzugehen, schrieb Araujo.

Grundsätzlich sei Migration zwar „willkommen“, sie dürfe aber nicht ohne Unterscheidung geschehen. Der Rechtsaußen-Politiker und künftige Präsident des südamerikanischen Landes, Jair Bolsonaro, hatte im Oktober die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er tritt das Amt am 1. Jänner an.

150 Länder unterzeichneten Migrationspakt
Am Montag hatten mehr als 150 Länder auf einer Konferenz im marokkanischen Marrakesch den von Kritikern heftig angefeindeten UN-Pakt zur Migration angenommen. Der Pakt umfasst eine Reihe von Leitlinien und Maßnahmen, deren Umsetzung rechtlich nicht bindend ist. Im Kern geht es um eine bessere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik weltweit und um Standards im Umgang mit Flüchtlingen. Am 19. Dezember stimmt die UN-Generalversammlung in New York abschließend über das Dokument ab.

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Zahlreiche Absagen
Österreich löste mit seinem Nein eine Welle der Absagen zum Pakt aus, folgende Länder stiegen aus:

1. USA
2. Ungarn
3. Österreich
4. Tschechien
5. Bulgarien
6. Polen
7. Israel
8. Australien
9. Slowakei
10. Dominikanische Republik
11. Lettland