Wirklich notwendig?

Fekter verwirrt mit Aussagen zu drittem Asyllager

27.01.2010 10:14

Braucht Österreich nun ein drittes Asylzentrum neben Traiskirchen und Thalham oder nicht? Diese Frage ist seit Dienstag einmal mehr in aller Munde, vor allem deswegen, weil Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) höchstselbst für einige Verwirrung gesorgt hat. Wie die "Krone" erfuhr, soll Fekter ihren Regierungskollegen nämlich in Aussicht gestellt haben, dass sich die Debatte wegen sinkender Asylantenzahlen von selbst lösen könnte. Am Abend klang das bei einem Treffen mit Traiskirchens Bürgermeister Fritz Knotzer (SP) schon wieder bedeutend anders...

Laut "Krone"-Informationen legte die Innenministerin ganz neue, teilweise eigenhändig angefertigte Grafiken und Statistiken über einen deutlichen Rückgang der Asylwerber-Zahlen vor. Laut diesen aktuell vorgelegten Berechnungen würden bis Ende Jänner nur noch 760 Anträge auf Asyl in Österreich gestellt werden.

Das würde fast einer Halbierung gleichkommen. Ein weiteres Aufnahmelager wäre dadurch bis auf weiteres nicht mehr unbedingt notwendig. Als Gründe für die sinkenden Asylzahlen soll Fekter die kalte Witterung, strengere Asylgesetze und erfolgreiche Schlepperfahndungen angeführt haben.

Fekter in Traiskirchen: Drittes Zentrum "klar" notwendig
Nach einem seit längerem anberaumten Treffen in Traiskirchen, klang Fekter plötzlich jedoch ganz anders. Dass ein drittes Erstaufnahmezentrum kommen müsse, sei klar, meinte Fekter. Denn: Es sei nicht zu erwarten, dass die Flüchtlingsströme zur Gänze abreißen werden, sagte sie. Das "hohe Niveau in Österreich" - pro Monat werden rund 1.300 Anträge gestellt, die auf Traiskirchen und Thalham aufgeteilt werden, "rechtfertigt eine weitere Infrastruktur", wo diese eingerichtet werde, sei ihr grundsätzlich "egal".

In Sachen Eberau will Fekter die Ergebnisse der Volksbefragungen sowie die Entscheide der Höchstgerichte abwarten. Dass das Zentrum gegen den Willen der Bevölkerung kommt, ist aber eher unwahrscheinlich: "Sie können grundsätzlich davon ausgehen, dass ich keine bin, die Bagger mit Polizeischutz auffahren lässt."

Die von ihr und Verteidigungsminister Norbert Darabos gestartete Suche nach alternativen Standorten erwies sich bisher als schwierig: Die Landeshauptleute hätten Ablehnung ausgerichtet, das einzige geeignete Gebäude im Eigentum der Bundesimmobiliengesellschaft sei die Kaserne in Wolfsberg (Kärnten), wo sich Fekter wenig Chancen ausrechnet und die passenden Bauten im Eigentum des Ministeriums würden alle genutzt. "Ich bin nicht sehr zuversichtlich, dass wir einen Alternativstandort finden", bekannte die Ministerin.

Viele kleine Lager "schwer zu bewerkstelligen"
Den Vorschlag des Traiskirchener Bürgermeisters Fritz Knotzer, in jedem Bundesland ein eigenes kleineres Erstaufnahmelager zu errichten, sieht Fekter als "logistisch schwer zu bewerkstelligen". Man müsste dann überall die komplette Bandbreite an Dolmetschern zur Verfügung stellen und die Verteilung auf die unterschiedlichen Zentren wäre dennoch sicher nicht gleichmäßig.