Gerüchte in Burma

Oppositionsführerin Suu Kyi könnte bald freikommen

Hoffnung für Aung San Suu Kyi: Burmas Militärjunta will die Oppositionsführerin angeblich bald aus dem Hausarrest entlassen. Wie am Montag in der Hauptstadt Rangun bekannt wurde, soll Innenminister Maung Oo dies schon in der vergangenen Woche bei einem Treffen mit Lokalpolitikern angekündigt haben. Zum ersten Mal seit langem nennt damit ein Offizieller ein konkretes Datum für die Freilassung von Suu Kyi.

Die Friedensnobelpreisträgerin war seit September 2003 nicht mehr in Freiheit - sie hat mehr als 14 der vergangenen 20 Jahre unter Hausarrest verbracht. Zuletzt war Suu Kyi von der Militärjunta im August zu 18 Monaten Hausarrest verurteilt worden, nachdem ein Amerikaner unter mysteriösen Umständen heimlich zu ihrem Haus an einem See geschwommen war. Die Strafe läuft im November aus, da sie rückwirkend ab Mai 2008 angewandt wurde, hieß es in Rangun.

Ein Sprecher von Suu Kyis Partei NLD wollte die Ankündigung nicht bestätigen. "Ich kann nicht definitiv sagen, dass sie freigelassen wird", sagte U Nyan Win, "aber ich hoffe es". Völlig unklar bleibt, ob eine mögliche Freilassung Suu Kyis unter Auflagen gestellt wird. Außerdem könnte die Ankündigung durch den Minister ein in den kommenden Wochen erwartetes Urteil des Obersten Gerichts unterlaufen. Dort hatte Suu Kyi gegen die Verlängerung ihres Hausarrests geklagt. Eine Entscheidung der Richter erwarten die Anwälte der 64-Jährigen spätestens Mitte Februar.

Auch Generalsekretär könnte freikommen
Neben Suu Kyi soll auch der Generalsekretär von NLD, Tin Oo, freigelassen werden. Wie die britische BBC berichtete, habe der Innenminister bei demselben Treffen angekündigt, den 82-Jährigen noch im Februar freizulassen. Tin Oo hat mehr als zehn Jahre in Haft oder unter Hausarrest verbracht.

Internationale Menschenrechtsgruppen sowie ausländische Regierungen drängen auf eine Freilassung der Oppositionspolitiker noch vor den für dieses Jahr geplanten Wahlen. Sun Kyi und Tin Oo könnten eine zentrale Rolle spielen bei der Entscheidung der NLD, an den angekündigten Wahlen teilzunehmen. Die Militärjunta hat noch kein Datum für die Wahl festgelegt.

Enthaftung vor den Wahlen?
Eine Freilassung im November würde für die jetzt 64-jährige Friedensnobelpreisträgerin jedoch zu spät für die im Oktober erwartete Wahl kommen. Sollte die Wahl stattfinden, wäre es die erste seit 1990, als Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) die Abstimmung für sich entschied. Die Militärjunta des Landes weigerte sich damals jedoch, das Ergebnis anzuerkennen. Minister Maung Oo versicherte den Angaben zufolge erneut, die Abstimmung werde frei und fair verlaufen.

Er sicherte eine Marktwirtschaft und die Lockerung der Beschränkungen für Autoimporte zu. Die NLD hat noch nicht entschieden, ob sie sich an der Wahl beteiligt oder nicht. In der Parteispitze hieß es, es sei von entscheidender Bedeutung, dass Suu Kyi vor der Wahl freikomme.