Nach Google-Attacke

Clinton droht Hackern mit Konsequenzen

Nach den Hackerangriffen auf Google in China hat US-Außenministerin Hillary Clinton den Drahtziehern der Attacken mit Konsequenzen gedroht. Länder oder Einzelpersonen, die an Internetangriffen beteiligt seien, müssten mit Konsequenzen und "internationaler Verurteilung" rechnen, hieß es in einer am Donnerstag vorab veröffentlichten Rede Clintons zur Meinungsfreiheit im Internet.

Die USA seien die "Wiege" des Internets und hätten daher die Verantwortung, für die Sicherheit im Netz zu sorgen, so Clinton. Blogs und E-Mails hätten nicht nur neue Möglichkeiten geschaffen, sondern seien auch zu Zielscheiben für Zensur im Internet geworden. In Zeiten einer "vernetzten Welt kann ein Angriff auf das Netzwerk eines Landes ein Angriff auf alle sein".

Daher müssten Staaten entsprechende Regeln aufstellen. Zugleich forderte Clinton IT-Unternehmen in den USA auf, "politisch motivierte Zensur", wie sie in autoritären Staaten üblich ist, nicht zu unterstützen.

USA wollen Freiheit im Internet fördern
Das US-Außenministerium plant ein Programm im Umfang von 15 Millionen Dollar (rund 10,6 Millionen Euro) zur Förderung der Freiheit im Internet. Dabei soll unter anderem der Zugang von Frauen zum Internet verbessert werden.

Anschuldigungen laut China grundlos
China reagierte verärgert auf die Rede Clintons. Der Vorwurf, China schränke die Freiheit im Internet ein, entbehre jeder Grundlage und schädige die Beziehungen zwischen beiden Ländern, erklärte Außenamtssprecher Ma Zhaoxu am Freitag in Peking.

"Wir fordern die Vereinigten Staaten auf, die Tatsachen anzuerkennen und die sogenannte Freiheit des Internets nicht weiter zu grundlosen Anschuldigungen gegen China zu nutzen", erklärte Ma. Beide Seiten sollten ihre Meinungsverschiedenheit so austragen, dass die stabilen Beziehungen nicht beeinträchtigt würden.

"Informations-Imperialismus"
Kritik an der Rede der US-Außenministerin gab es jedoch auch innerhalb der USA. Die "Global Times" sprach in einem Kommentar von "Informations-Imperialismus": Die Forderungen der USA nach freiem Fluss der Informationen seien "ein verdeckter Versuch, anderen Ländern im Namen der Demokratie ihre Werte aufzuzwingen".