Neue Mittelschule

ÖVP bleibt bei Nein zu Ausweitung des Schulversuchs

(Bild: Andi Schiel)

Die Volkspartei wird die von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) gesetzte Frist zur Anhebung der Zehn-Prozent-Höchstgrenze für Schulversuche, durch die eine Ausweitung der Neuen Mittelschule (NMS) möglich wäre, verstreichen lassen. Schmied hatte der ÖVP bis Freitag Zeit für eine Zustimmung zur Anhebung auf 20 Prozent aller Pflichtschulen gegeben.

ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon (Bild) nannte Schmieds Ansinnen am Donnerstag "absurd“. „Wir können nicht alle paar Monate die Prozentgrenzen ändern". Erst 2008 sei die ursprüngliche Höchstgrenze für Schulversuche pro Bundesland von fünf Prozent verdoppelt worden, vor einem Jahr wurde die Höchstgrenze pro Bundesland überhaupt aufgehoben. Nun müsse es die frühestens für 2012 geplante Evaluierung geben und dann die Entscheidung fallen, welches der neun Modelle in das Regelschulwesen übernommen wird.

"Die ÖVP muss sich entscheiden"
Aus Schmieds Büro beharrt man aber weiterhin: "Die ÖVP muss sich entscheiden, die Zeit drängt." SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas betonte in einer Aussendung, die ÖVP dürfe "nicht aus altmodischer Partei-Ideologie den Wunsch von Eltern und Schülern verweigern".

Derzeit ist im Gesetz eine Zehn-Prozent-Klausel verankert, die vorsieht, dass bundesweit maximal zehn Prozent der Pflichtschulen in NMS umgewandelt werden dürfen. Aufgrund dieses Limits wurden von den von den Bundesländer für das kommende Schuljahr eingereichten 357 neuen NMS-Klassen an 143 Standorten nur 197 Klassen an rund 60 neuen Standorten genehmigt. Abgelehnt wurden Projekte in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich und Tirol - in Wien, Niederösterreich, der Steiermark und Salzburg wurde allen Anträgen stattgegeben.

SPÖ hofft auf "fortschrittliche Kräfte" in ÖVP
Als "völlig unverständlich und schädlich" bezeichnete SPÖ-Bildungssprecher Elmar Mayer Amons ablehnende Haltung. Nach ersten erfreulichen Signalen sei die ÖVP offenbar wieder im Rückwärtsgang unterwegs und mauere sich ein, kritisierte Mayer in einer Aussendung. Allerdings sei noch bis Freitag Zeit für ein Umdenken: "Ich hoffe auf die fortschrittlichen Kräfte in der ÖVP".