Hahn-Nachfolge

“Mittleres Harakiri-Kommando” für Lopatka oder Karl?

Österreich
20.01.2010 12:00
Die ÖVP will in einer Bundesvorstandssitzung am Montag die Nachfolge von Wissenschaftsminister Johannes Hahn, der als EU-Kommissar nach Brüssel wechselt, fixieren. Als Favoriten für den parteiintern als "mittleres Harakiri-Kommando" verrufenen Posten gelten derzeit Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka und ÖAAB-Generalsekretärin Beatrix Karl.

Sollte es zu einer raschen Entscheidung kommen, soll es bereits tags darauf zur Angelobung der neuen Wissenschaftsministerin oder des neuen Ministers kommen, am 29. Jänner könnte sie oder er sich dem Nationalrat vorstellen.

Obwohl sich die Abstimmung über die neue EU-Kommission, der Hahn angehören wird, von 26. Jänner auf Februar verschiebt, will die ÖVP fast drei Monate nach Hahns Designierung nun doch schnelle Sache mit der Nachbesetzung des Ministeriums machen. Dieses gelte intern als "mittleres Harakiri-Kommando", wie es ein Insider bezeichnete. Vor allem beim Budget sei der Spielraum nicht groß.

Beide Favoriten zieren sich angeblich
Namen für Hahns Nachfolge bestätigt man im Büro von ÖVP-Chef Josef Pröll weiterhin nicht. Fix sein dürfte, dass es ein Zugeständnis an die Steiermark wird, was für Karl wie auch Lopatka spricht. Freude im ÖAAB, dass man schon bald die neue wie auch beliebte Generalsekretärin verlieren könnte, herrsche dort nicht, ist aus dem schwarzen Arbeitnehmerbund zu vernehmen. Aber auch Lopatka, der gerade sein Ressort neu geordnet hat, soll sich zieren.

Die Liste der "Leider nicht"-Kandidaten ist in den letzten Wochen immer länger geworden: Die steirische Landesrätin für Wissenschaft und Verkehr, Kristina Edlinger-Ploder, hat schnell abgewinkt. Ebenfalls abgesagt haben die Rektoren Christoph Badelt (WU) und Georg Winckler (Uni Wien). Aus Tirol erhielt die ÖVP von Forschungs- und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg sowie von Kultur- und Bildungslandesrätin Beate Palfrader einen Korb.

VP wünscht sich keinen "Offizier als Verteidigungsminister"
In der ÖVP ist man allerdings ohnehin nicht begeistert über die Vorstellung, ein Wissenschaftler oder Rektor wäre Minister. "Das ist so, als wenn man einen Offizier zum Verteidigungsminister macht", sagte ein hochrangiger Funktionär.

Möglichkeit zur Selbstpräsentation im großen Rahmen hätte Hahns Nachfolger beim Neujahrsempfang des Wissenschaftsministeriums am 27. Jänner. An diesem Tag feiert Lopatka übrigens seinen 50. Geburtstag.

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