43 Prozent Flüchtlinge

Graz greift durch: 1000-mal Sozialhilfe gekürzt

43,4 Prozent der Grazer Mindestsicherungsbezieher sind mittlerweile Asylberechtigte.

(Bild: sepp pail)

Knapp 1000-mal wurde Beziehern aufgrund von Verfehlungen heuer in Graz schon die Mindestsicherung gekürzt - viel öfter als im gesamten Vorjahr. Und: Der Anteil von Asylberechtigten, die in Graz Mindestsicherung erhalten, liegt bereits bei 43,4 Prozent - ein Plus von knapp 10 Prozent zum Oktober 2017.

Die Zahl der Mindestsicherungsbezieher in Graz sinkt - 9946 waren es im Oktober 2017, 8857 im Oktober dieses Jahres. Gleichzeitig wird viel öfter sanktioniert: 687 Kürzungen  im gesamten Jahr 2017 stehen  bereits 947 bis Oktober 2018 gegenüber. Die Hauptgründe für die Sanktionen, die bis zu 50 Prozent der Sozialhilfe ausmachen: Verweigerung der Vormerkung beim AMS und das Nicht-Annehmen einer Arbeit bzw. die Vereitelung einer Arbeitsvermittlung.

Sozialhilfe-Bezieher: 43 Prozent Flüchtlinge
VP-Sozialstadtrat Kurt Hohensinner: „Immer mehr Menschen kommen wieder in Beschäftigung, weil die Wirtschaft anspringt. Gleichzeitig kontrollieren wir mit dem AMS streng. Wenn ein Bezieher nicht arbeiten will, dann wird gekürzt.“ Sanktionen kann es zum Beispiel auch geben, wenn Asylberechtigte einen Deutschkurs verweigern.

(Bild: Roland Muehlanger)

Während die Gesamtzahl der Bezieher sinkt, steigt der Anteil der Asylberechtigten: Bei 34 Prozent lag der im Oktober 2017 - ein Jahr später liegt er bei 43,4 Prozent. Die Österreicher in der Mindestsicherung werden weniger (sie finden Jobs) - die Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus dagegen mehr.

Übrigens: Der Anteil der Österreicher in der Mindestsicherung ist gleich hoch wie jener der Asylberechtigten - die restlichen ca. 14 Prozent sind EU-Bürger (6 Prozent) und Drittstaatsangehörige.

44,8 Millionen Euro für die Mindestsicherung
44,8 Millionen Euro wurden 2017 für die Mindestsicherung in Graz aufgewendet (49 Millionen waren es 2016) - heuer könnten die Kosten wieder etwas sinken.

Verharren in der Mindestsicherung verhindern will der Grazer VP-Sozialstadtrat Kurt Hohensinner.

(Bild: Jauschowetz Christian)

Hohensinner hofft auf die geplante Reform der Mindestsicherung von Schwarz-Blau im Bund.  Anfang 2019 soll es den entsprechenden Gesetzesentwurf geben. Hohensinner: „Die Menschen müssen in Beschäftigung. Wir müssen das Verharren in der Mindestsicherung verhindern!“ Es gehe zudem darum, die Asylberechtigten fit für den Job zu machen.