Zensur im Netz

3.700 Websites in Türkei gesperrt – OSZE übt Kritik

(Bild: AP)

Türkischen Internetnutzern wird der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zufolge der Zugang zu rund 3.700 Websites verwehrt. Unter den gesperrten Seiten finden sich unter anderem YouTube, GeoCities und Teile des Google-Netzwerks. Die Gründe dafür seien willkürlich und politisch motiviert, kritisierte Europas führendes Aufsichtsgremium für Sicherheit und Menschenrechte.

Die OSZE mahnte deshalb bei dem EU-Anwärter eine Änderung bzw. Abschaffung des Internetgesetzes ein. Damit solle die Türkei ihr Engagement für die von der OSZE geforderte Rede- und Meinungsfreiheit unterstreichen.

Obwohl natürlich gegen bestimmte Inhalte wie Kinderpornografie vorgegangenen werden müsse, sei das türkische Internetgesetz dafür nicht geeignet, begründete die OSZE ihre Kritik.

Auch EU besorgt um Medienfreiheit
Auch die EU sorgt sich um die Medienfreiheit in dem Land, dass in die Staatengemeinschaft strebt. Zuletzt hatte der milliardenschwere Steuerstreit der Regierung in Ankara mit dem heimischen Medienkonzern Dogan Yayin - dem Verleger des Massenblatts "Hürriyet" - für Schlagzeilen gesorgt.