„Eine Anerkennung“

Israels Premier Netanyahu besucht Wien

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu kommt am 20. und 21. November nach Wien. Geplant seien nicht nur bilaterale Gespräche, sondern auch Netanyahus Teilnahme an der Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus und Antizionismus, ließ Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch mitteilen. Im Kanzleramt ortet man „ein Zeichen der Anerkennung der Bemühungen Österreichs, die Beziehung zu Israel zu intensivieren und Israel auch bei seinen Themen in der EU zu unterstützen“.

Schon der Ministerrat am Mittwoch stand im Zeichen des Gedenkens. „Insbesondere erinnern wir uns an den 80. Jahrestag der Novemberpogrome am kommenden Freitag und an unsere historische Verantwortung im Kampf gegen jede Form des Antisemitismus. Die gesamte Bundesregierung verschreibt sich diesem Kampf“, erklärte Bundeskanzler Kurz.

Auch beim persönlichen Zusammentreffen mit Netanyahu in Israel seien die Bemühungen im Kampf gegen Antisemitismus zur Sprache gekommen, und nun komme der israelische Premier nach Österreich. An der Konferenz werden, so der ÖVP-Chef, weiters hochrangige Vertreter von jüdischen Gemeinden weltweit und Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft teilnehmen.

„Längerfristige Sicherung jüdischen Lebens“
Österreich sei sich seiner Verantwortung für die jüdischen Gemeinden bewusst, hieß es im Ministerratsvortrag. Aufgrund des in ganz Europa erstarkenden Antisemitismus und der damit verbundenen steigenden Zahl der Auswanderungen von Juden aus Europa sei eine längerfristige Sicherung jüdischen Lebens in Österreich und Europa bedroht. Im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes mache sich Österreich dafür stark, dass in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates auch der besondere Schutz jüdischer Institutionen und Gemeinden in Europa aufgenommen werde.