„SpruchReif“

Viele Richter-Anzeigen, um Verfahren zu verzögern

(Bild: APA/Barbara Gindl (Symbolbild))

Für Wirbel sorgt die Meldung, dass die Staatsanwaltschaft Graz gegen den Klagenfurter Gerichtspräsidenten Bernd Lutschounig ermittelt. Als wenn das nicht schon tägliches Brot aller Richter wäre! In den vergangenen Jahren haben sich Anzeigen wegen Urkundenunterdrückung und Amtsmissbrauchs gehäuft; meist mit dem Ziel, Verfahren zu verschleppen und unbequeme Richter als befangen dastehen zu lassen. 

Lutschounig, der als sehr korrekt gilt, wird vorgeworfen, bei der Entscheidung der Einteilung eines Hypo-Richters in einem Zivilverfahren im Personalsenat mitgewirkt zu haben, obwohl seine Frau Staatsanwältin ist. Wem dadurch nur irgendwie geschadet worden sein könnte, ist unklar. Aber die Diskussion um den „gesetzlichen Richter“ ist im Laufen.

Den kompletten „SpruchReif“-Beitrag von Kerstin Wassermann finden Sie in der Dienstagsausgabe der „Kärntner Krone“.