Herr statt Kaiser

SPÖ zieht Konsequenz nach Wirbel um „Nazion“-Tweet

18.10.2018 20:55

Der Wirbel um den „Nazion“-Tweet von Luca Kaiser, dem Sohn des Kärntner Landeshauptmanns Peter Kaiser, hat nun Konsequenzen nach sich gezogen: Der Jungpolitiker, von der SPÖ eigentlich auf Platz sechs für die EU-Wahl nominiert, wurde am Donnerstag auf den aussichtslosen neunten Platz zurückgereiht. Statt ihm wurde Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, vorgereiht. Die SPÖ erklärt die Umreihung freilich mit dem Reißverschlusssystem.

Um die genaue Reihung der EU-Liste gab es im SPÖ-Bundesparteivorstand offenbar zwar gröbere Diskussionen, der „Nazion“-Tweet von Luca Kaiser war allerdings - zumindest laut offizieller Begründung - nicht der Grund für die Zurückreihung. Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda betonte in einer Pressekonferenz, die Liste sei auf Grundlage des Reißverschlusssystems nach objektiven Kriterien erstellt worden. Hätte Kärnten eine Frau als Spitzenkandidatin gewählt, wäre es „ein besserer Listenplatz gewesen“. Die vier Gegenstimmen gegen die EU-Liste kamen allesamt aus Kärnten, so Drozda.

Kärntner Landeshauptmann verärgert
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser zeigte sich nach der Sitzung verärgert über die Entscheidung. „Als Demokrat nehme ich die durch Listenplatz neun ausgedrückte Wertschätzung gegenüber der SPÖ Kärnten mit großem Unverständnis zur Kenntnis“, teilte er in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Dieser Platz entspreche „nicht den Erfolgen und der Stärke, welche die SPÖ Kärnten in den vergangenen Jahren erreichte“, deponierte der Landeshauptmann - der bei der Landeswahl im März 47,9 Prozent geholt hatte. Und er kündigte an: „Die weitere Vorgangsweise wird die SPÖ Kärnten in ihren Landesparteigremien festlegen.“

„Jüngste Liste, die jemals angetreten ist“
Neben Spitzenkandidat Andreas Schieder wird - wie bereits bekannt - EU-Mandatarin Evelyn Regner Platz zwei auf der Liste einnehmen. Platz drei geht an Günther Sidl (Niederösterreich) vor Bettina Vollath (Steiermark), Hannes Heide (Oberösterreich) sowie SJ-Chefin Julia Herr („Jugendkandidatin“) auf Platz sechs. Hinter Christian Dax (Burgenland) und Stefanie Mösl (Salzburg) folgt auf Platz neun Luca Kaiser, der damit keine Chance auf ein Mandat hat. Drozda sprach von der „jüngsten Liste, die jemals bei einer Wahl angetreten ist“, die Qualifikation der Kandidaten sei „außergewöhnlich“.

Abgeschwächte Parteireform beschlossen
Wie die „Krone“ bereits berichtete, wurde am Donnerstag lediglich eine abgeschwächte Version der SPÖ-Reform beschlossen. Vor allem bei der Mitsprache der Parteimitglieder bei Koalitionspakten gibt es eine deutliche Änderung: Der Parteivorstand wird mehr Gewicht haben. Nur wenn es im Vorstand eine Mehrheit für eine Mitgliederbefragung gibt, wird der Koalitionspakt den Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt. An dieser wiederum müssen mindestens 20 Prozent teilnehmen, um eine verbindliche Vorgabe für die Partei erzielen zu können. Diese Regelung gilt sowohl für die Bundespartei als auch die Landesparteien.