"Projekt Österreich"

Pröll-Rede kostete Finanzministerium 38.130 Euro

(Bild: APA/ Roland Schlager)

Ganze 38.130 Euro hat das Finanzministerium die groß inszenierte Rede von Vizekanzler Josef Pröll unter dem Titel "Projekt Österreich" im Oktober des vergangenen Jahres gekostet. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des BZÖ hervor. Prölls Ressort betonte, dass die Inhalte der Rede - etwa das danach von der SPÖ kritisierte Transferkonto - "in den grundsätzlichen Zügen" mit dem Koalitionspartner abgesprochen worden seien.

Rund 600 Gäste waren bei Prölls Rede am 14. Oktober geladen, die Kosten für das Catering betrugen laut Anfragebeantwortung 12.985 Euro (rund 21 Euro pro Person). "Die Organisation wurde vom Ressort übernommen. Leistungen wie Bühnen-, Licht- und Tontechnik wurden zugekauft", hieß es weiter.

Pröll hatte beim Koalitionspartner SPÖ mit den Inhalten seiner Rede angeeckt. Die Forderung nach einem Transferkonto für Sozialleistungen und nach dem vorzeitigen Auslaufen der Hacklerregelung stießen dort auf Ablehnung.

Der BZÖ-Abgeordnete und Anfragensteller Gerald Grosz ortete eine "ungeheuerliche Verschwendung von Steuergeld". Er wolle wissen, ob die Kosten für die Veranstaltung "in Prölls persönlichem Transferkonto in Zukunft aufscheinen werden" und verlangt, dass der ÖVP-Obmann oder dessen Partei die Kosten dem Steuerzahler "umgehend refundieren".

Heftiger Konter von der ÖVP
ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr konterte, im Parlament "sitzen völlig sinnlos" Blauorange, die "teils gar nicht wissen, wie sie dort hingekommen sind, geschweige denn, was sie dort tun sollen".

Grosz habe den Steuerzahler in seiner bisherigen Politikerkarriere mehr als 150.000 Euro gekostet. "Das ist die reinste Geldverschwendung, wenn man die Tatsache bedenkt, dass Grosz in seiner gesamten Politikerkarriere noch nichts gearbeitet hat, nichts erreicht hat und für keinen einzigen Menschen auch nur einen Stein bewegt hat", so Gahr in einer Aussendung am Mittwoch.

Als Nationalratsmandatar seien für Grosz 120.000 Euro und als Gemeinderat in Graz rund 30.000 Euro "verschwendet" worden. Überhaupt scheine Steuergeldvernichtung "der Lebensinhalt der blauorangen Dilettantentruppe zu sein", erregte sich Gahr weiter.