"Desaströs"

Obama geißelt Versagen der US-Geheimdienste

Ausland
06.01.2010 08:40
Nach den Sicherheitspannen um den vereitelten Flugzeuganschlag zu Weihnachten hat US-Präsident Barack Obama seine Sicherheitsdienste ins Gebet genommen. "Wenn ein mutmaßlicher Terrorist zu Weihnachten mit Sprengstoff ein Flugzeug besteigen kann, dann hat das System auf höchst desaströse Weise versagt", geißelte der sichtlich verärgerte US-Präsident bei einem Treffen mit seinen Geheimdienstchefs und ranghohen Sicherheitsberatern am Dienstag im Weißen Haus das Versagen von CIA und Co.

Der US-Präsident forderte ein "schnelles Handeln", um die Lücken im amerikanischen Sicherheitssystem zu schließen. Der Attentatsversuch hätte Obama zufolge im Vorfeld verhindert werden können. Den Geheimdiensten hätten genügend Informationen dafür vorgelegen, die Anhaltspunkte seien aber nicht ausreichend analysiert und verknüpft worden.

Er wolle noch in dieser Woche Aufklärung darüber, was falsch gelaufen sei, sagte Obama weiter und rief zu "schnellem Handeln" auf, um die Sicherheitslücken im System zu schließen. Der US-Präsident kündigte zu diesem Zweck eine Überarbeitung des Erfassungssystems an, um terrorverdächtige Personen zu identifizieren und sie etwa an Flügen zu hindern: "Wir müssen das besser machen, und wir werden es besser machen, und das müssen wir sehr schnell tun."

Die USA würden das internationale Terrornetzwerk Al-Kaida ins Visier nehmen, wo auch immer die Extremistengruppe Fuß fasse, fügte er hinzu. Personelle Konsequenzen für seine Sicherheitsdienste zog Obama vorerst nicht.

Hinweise nicht ernst genommen
Bei dem Krisentreffen hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus ging es vor allem um die Frage, warum vor dem vereitelten Attentat am Christtag mehrere Warnungen und Hinweise nicht ernst genug genommen wurden. Unter anderem wurde darüber gesprochen, warum gegen den verhinderten Attentäter Abdulmutallab, der im Jemen zum Terroristen ausgebildet worden sein soll, trotz Warnungen kein Flugverbot verhängt wurde und wie er den Sprengstoff an Bord der US-Maschine von Amsterdam nach Detroit schmuggeln konnte. Zudem ging es um höhere Sicherheitsstandards sowie die Zusammenarbeit der 16 verschiedenen US-Geheimdienste.

Republikaner werfen Obama Schwäche in Sicherheitspolitik vor
Teilnehmer des Krisentreffens waren unter anderem CIA-Direktor Leon Panetta, der Chef der Nationalen Nachrichtendienste, Dennis Blair, der Direktor der Bundespolizei FBI, Robert Mueller, sowie Obamas Sicherheitsberater James Jones und sein Terrorismus-Berater John Brennan. Zu dem Kreis gehörten auch Verteidigungsminister Robert Gates, Heimatschutzministerin Janet Napolitano und Außenministerin Hillary Clinton. Obama hatte das Krisentreffen nach massiver Kritik seitens der Opposition einberaumt. Die Republikaner warfen ihm Schwäche und Unentschlossenheit in der Sicherheitspolitik vor.

Obama hält an Guantanamo-Schließung fest
An der geplanten Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba für Terrorverdächtige hält der US-Präsident auch nach dem vereitelten Anschlag fest. Die Einrichtung des Gefangenenlagers - unter seinem Vorgänger George W. Bush - sei eine "ausdrückliche Begründung" für die Bildung des Al-Kaida-Zweiges auf der Arabischen Halbinsel gewesen, hielt Obama vor Journalisten in Washington fest.

Zunächst wollen die USA jedoch keine Gefangenen aus dem Lager mehr in den Jemen zurückführen. Die anhaltenden Sicherheitsprobleme im Jemen erlaubten es derzeit nicht, Gefangene dorthin zurückzubringen, sagte Obama. Wie lange die Rückführung jemenitischer Gefangener in ihre Heimat ausgesetzt werden soll, teilte er nicht mit. Nahezu die Hälfte der 198 verbliebenen Insassen von Guantanamo stammen aus dem Jemen.

"Signale" für weitere geplante Attentate
Neben den bereits bekannten Details zu dem Anschlagsversuch zu Weinachtgen habe es weitere "Signale" gegeben, die auf ein geplantes Attentat hindeuteten, so Obama. So habe es Hinweise gegeben, dass die Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel nicht nur amerikanische Ziele im Jemen, sondern auch in den Vereinigten Staaten selbst angreifen wollte.

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