Asyl-Zentrum Eberau

Bald Kompromiss zwischen Faymann und “Vize” Pröll?

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Nach dem Vorstoß von Verteidigungsminister Norbert Darabos, der die Notwendigkeit eines neuen Flüchtlingslagers infrage stellte, prescht im Streit um das Asylzentrum Eberau jetzt wieder die ÖVP in Person von Vizekanzler Josef Pröll mit einem neuen Vorschlag vor. Der ÖVP-Chef will eine Liste mit alternativen Standorten. Bundeskanzler Werner Faymann reagiert darauf verhalten positiv. Gibt es bald einen Kompromiss zwischen Faymann und Pröll?

Dienstag um 14 Uhr hat Innenministerin Maria Fekter von ihrem Parteichef, Vizekanzler Pröll, einen neuen Auftrag erhalten. Die Innenministerin solle gemeinsam mit Verteidigungsminister Darabos eine Liste möglicher Standorte für ein Erstaufnahmezentrum im Süden Österreichs erarbeiten und dem Ministerrat vorlegen. "Wenn es umsetzbare Alternativen gibt, die der Koalitionspartner unterstützt, umso besser", sagte Pröll. Diese Liste könnte dann so, "wie der Bundeskanzler vorgeschlagen hat, der Landeshauptleutekonferenz zur Beratung vorgelegt werden".

"Wollen niemanden überfordern"
Der Standort Eberau sei allerdings noch nicht vom Tisch, weil ein rechtskräftiger Baubescheid vorliege. "Aber klar ist", so Pröll, "dass wir niemanden überfordern wollen. Nicht in Eberau, aber auch nicht in Niederösterreich und nicht in Oberösterreich."

Pröll deutet auch an, dass Kärnten als neue Adresse des Asylzentrums ins Auge gefasst werden könnte: "Ich erwarte, dass jene Bundesländer, die in den vergangenen Monaten und Jahren von der Solidarität des Bundes profitiert haben, ihrerseits zeigen, dass Solidarität keine Einbahnstraße ist."

Faymann freut sich über "Rückkehr zur Vernunft"
In einer ersten Stellungnahme gegenüber der "Krone“ zeigt sich Bundeskanzler Faymann vorsichtig positiv: "Ich begrüße es, wenn es eine Rückkehr zur Vernunft gibt und wir einen gemeinsamen Weg beschreiten können." Für den Regierungschef steht aber fest, dass erst der Ausgang einer Volksbefragung in Eberau abgewartet werden müsse und diese Befragung dann bindend sei.

Wie diese Abstimmung ausgehen könnte, sagt Günther Krobath von der Bürgerinitiative gegen das Asylzentrum Eberau: "Etwa 90 Prozent der Bürger unterschreiben dagegen."

von Claus Pándi, Kronen Zeitung