Volksbegehren & Co.

Das sagen die User zur direkten Demokratie

(Bild: KEYSTONE/ALESSANDRO, krone.at-Grafik)

Mit 881.569 Unterschriften für die Befürwortung eines Rauchverbotes in der Gastronomie hat am Montag das Volksbegehren „Don‘t smoke“ geendet. Seitdem erhitzt dieses Thema erneut die Gemüter der krone.at-Gemeinschaft. Vor allem in Hinblick auf zukünftige Abstimmungen sehen die Leser den Umgang der Regierung mit den Unterstützungserklärungen kritisch. Wir haben uns die vielen Meinungen genauer angesehen.

Zahlreiche User fordern in den Kommentaren einen anderen Umgang mit Volksbegehren, die eine solch hohe Anzahl an Unterstützer erhalten. Dass die Unterschriften „in der Rundablage“ landen, sei „ein großer demokratiepolitischer Fehler“. Dabei kritisieren die Leser auch den Umgang der Regierung - vor allem der FPÖ - mit dem Thema.

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Auf der anderen Seite verweisen die Leser auf die nicht erreichte Vorgabe von 900.000 Stimmen, die Heinz-Christian Strache als Bedingung für eine Volksabstimmung festgelegt hatte. Genauso wird festgehalten, dass im Koalitionsabkommen eine Forcierung von direktdemokratischen Mitteln erst ab 2022 vereinbart wurde. 

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Doch gerade diese Grenze von 900.000 Stimmen stößt vielen sauer auf. Diese sei „willkürlich gesetzt worden in der Hoffnung, dass sie nicht erreicht wird“, meint etwas User MilkaQ und steht mit dieser Meinung nicht alleine da. Andererseits wird kritisiert, dass die Unterstützer nur parteipolitisch agieren würden und einen Keil zwischen die türkis-blaue Regierung treiben wollten.

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Wie soll mit Volksbegehren & Co. umgegangen werden und ab welcher Grenze soll eine bindende Volksabstimmung stattfinden? Schreiben Sie uns Ihre Meinung in den Kommentaren! Wir freuen uns auf rege Diskussionen.