Als zweiter Kanton

Schweiz: St. Gallen stimmt für Burkaverbot

(Bild: stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Als zweiter Schweizer Kanton hat St. Gallen am Sonntag in einem Referendum für ein Burkaverbot in der Öffentlichkeit gestimmt. Knapp 67 Prozent der Bewohner des Kantons votierten für die Initiative. Bereits 2016 hatte der Kanton Tessin die Verschleierung verboten, voraussichtlich im kommenden Jahr soll in der gesamten Schweiz über ein Verbot abgestimmt werden.

Die Kantonsregierung von St. Gallen hatte bereits Ende 2017 ein Verbot der Verhüllung beschlossen, wenn diese „die öffentliche Sicherheit oder den religiösen oder gesellschaftlichen Frieden bedroht oder gefährdet“. Nun kam es zu einem Referendum, weil Gegner des Burkaverbots das Gesetz kippen wollten.

Verbot in Tessin traf vor allem Fußballfans
Bereits seit 2016 hat der Kanton Tessin im Süden der Schweiz ein Verhüllungsverbot. Es zielte eigentlich darauf ab, bei muslimischen Frauen die Vollverschleierung, die Burka, oder den Gesichtsschleier, den Niqab, zu verbieten. Nach Angaben der Behörden gab es dort in den ersten zwei Jahren aber weniger als 50 Fälle, und in 90 Prozent verstießen vermummte Fußballfans gegen das Gesetz.

Dennoch kommt es demnächst wohl auch zu einer landesweiten Abstimmung zu dem Thema, weil die Initiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ bereits 2017 genügend Unterschriften für eine Abstimmung gesammelt hatte.