Keiner will den Posten

Kern-Nachfolge: Auch Bures und Doskozil winken ab!

19.09.2018 11:40

Es hagelt regelrecht Absagen zur Kern-Nachfolge an der SPÖ-Spitze: Nach Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser haben am Mittwochvormittag auch Doris Bures und Hans Peter Doskozil abgewinkt. „Ich habe Christian Kern bereits gesagt, dass ich für die Funktion der Parteivorsitzenden nicht zur Verfügung stehe“, so die Zweite Nationalratspräsidentin. Sie wolle sich auf ihre Rolle im Parlament konzentrieren. Und für Doskozil sei „ganz klar“, dass er „im Burgenland bleiben werde“.

Bures betonte, dass sie natürlich mithelfen werde, eine gute Lösung für die Zukunft der Sozialdemokratie zu finden, aber: „Ich habe in den letzten Jahren die Aufgabe im Parlament mit großem Einsatz, großer Freude und großem Engagement ausgeübt - und ich werde das auch in Zukunft tun.“

Kerns Entscheidung „zu respektieren“
Die Überlegungen Kerns seien ihr im Lauf des Dienstags bekannt geworden. „Es ist eine persönliche Entscheidung, und persönliche Entscheidungen, gerade in der Politik, sind zu respektieren“, sagte Bures, der auch Ambitionen auf die nächste Präsidentschaftskandidatur der SPÖ nachgesagt werden. Bures leitet den BVT-Untersuchungsausschuss und hat sich in dieser Funktion nach Aufkommen der Rücktrittsgerichte rund um Kern am Dienstag erstmals vertreten lassen. Am Mittwoch übernahm sie den Vorsitz wieder.

Christian Kern hatte am Dienstag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Der frühere ÖBB-Manager wird sozialdemokratischer Spitzenkandidat bei den EU-Wahlen im Mai.

Video: Kern kündigt Rücktritt an

Doskozil: „Das schließe ich definitiv aus“
Auch Hans Peter Doskozil hat am Mittwochvormittag wissen lassen, dass er nicht für den SPÖ-Vorsitz zur Verfügung stehe. „Das schließe ich definitiv aus“, erklärte der Landesparteiobmann der SPÖ Burgenland gegenüber dem ORF. Den Posten hat er seit 8. September inne, zudem soll er mit 28. Februar 2019 Landeshauptmann Hans Niessl nachfolgen. Für ihn sei „ganz klar, dass ich im Burgenland bleiben werde“.

Zu Kerns Rücktrittsankündigung am Dienstagabend meinte er: „Politik ist grundsätzlich spannend. Der gestrige Tag war spannend.“ Man habe an der Reaktion vieler Menschen gemerkt, dass es für den einen oder anderen eine Überraschung gewesen sei. Er sei nicht Tage, aber ein paar Stunden vorab darüber informiert worden. An einen Schaden für die Partei glaube er nicht. An der Diskussion um die Nachfolge von Kern wollte er sich nicht beteiligen. Es sei klar, dass diese Diskussion jetzt geführt werde, aber: „Ich will mich da gar nicht auf Namen festlegen.“

Rendi-Wagner im Rennen?
Die frühere Gesundheitsministerin und nunmehrige SPÖ-Nationalratsabgeordnete Pamela Rendi-Wagner hält sich unterdessen bedeckt. Sie wolle etwaige Spekulationen um ihre Person nicht kommentieren, hieß es am Mittwoch. Vor dem SPÖ-Präsidium meinte sie auf Fragen, ob sie für den Vorsitz zur Verfügung stehe, bloß, alle weiteren Schritte würden nun intern besprochen.

Der ehemalige Kanzleramtsminister Thomas Drozda sprach sich allerdings dafür aus, eine Frau mit dem Parteivorsitz zu betrauen. Er fügte jedoch gleich an, dass er diese Personalie nicht zu entscheiden habe. Rendi-Wagner soll aber parteiintern auf starke Ablehnung stoßen. Vor allem der Mangel an politischer Erfahrung würde gegen sie sprechen.

Kaiser bekräftigt Absage
Wie bereits am Dienstag erklärte Kärntens Landeshauptmann Kaiser am späten Mittwochvormittag vor dem SPÖ-Präsidium erneut, dass er für die Nachfolge von Kern nicht zur Verfügung stehe. Der Parteivorsitzende habe dort zu sein, wo die Entscheidungen auf Bundesebene fallen, nämlich im Parlament, meinte Kaiser er vor dem SPÖ-Präsidium. Er betonte, er habe in Kärnten zugesichert, die gesamte Funktionsperiode als Landeshauptmann zur Verfügung zu stehen - und das werde er einhalten.