Nach langem Streit

Kinderbetreuung: Einig in den wichtigsten Punkten

Symbolbild

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Im Streit um die Kinderbetreuung hat es auch der Verhandlungsrunde am Mittwoch nicht an inszenierter Dramatik gemangelt. Die drei SPÖ-Vertreter kamen demonstrativ einige Minuten zu spät, auf Regierungsebene tauchte plötzlich noch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) auf. Das Ergebnis: eine Einigung in den wichtigen Fragen.

Burgenlands Noch-Landeshauptmann Hans Niessl, Kärntens Landes-Chef Peter Kaiser und Wiens Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (alle SPÖ) betonten vor allem, dass alle Bundesländer gleich behandelt werden sollen. Das war bisher nicht der Fall, und am Mittwoch erhielten die Roten erst kurz vor dem Treffen 40 Seiten mit Erläuterungen.

Familienministerin Juliane Bogner-Strauss (ÖVP), Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ), der Wiener Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) und Kärntens Landeschef Peter Kaiser (SPÖ) bei den Verhandlungen am Mittwoch

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Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) mit dem Verhandlungsquartett

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Heinz-Christian Strache, FPÖ

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Einigung bisher nur mit ÖVP-geführten Ländern
Die Regierung hatte sogar schon einmal eine Einigung verkündet, doch das war nur eine Übereinkunft mit den ÖVP-geführten Ländern. Darin enthalten war auch die Rücknahme der angekündigten Kürzung der Mittel um 30 Millionen Euro.

Inhaltlich wurde vor allem über die Kofinanzierung durch die Länder sowie technische Details, die vor allem dem Burgenland wichtig waren, diskutiert. Schließlich konnte in den wichtigsten Fragen eine Einigung erzielt werden. Auch das Kopftuchverbot im Kindergarten sowie der Wertekatalog - zwei klare Vorgaben der Regierung - wurden von der SPÖ akzeptiert. Ein paar Details sind noch offen, diese sollen aber rasch geklärt werden.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung